Budget 2017   •   17. Oktober 2016

Es stimmt, dass Geld nicht glücklich macht.

Allerdings meint man damit das Geld der anderen.

George Bernard Shaw (1856–1950)

Werte Anwesende

Weit oben, im kalten Norden, haben vor langer langer Zeit einmal drei Länder an einem Meer gewohnt. Es ist ein spezielles und schönes Meer gewesen. Und auf dem Grund von dem Meer hat ein uralter Schatz auf seine Entdeckung gewartet. Endlich – nach Jahrtau-senden, wenn nicht Jahrmillionen ist der Schatz in den 60er Jahren vom letzten Jahrhundert von Schifffahrern entdeckt worden.

Und nein – entgegen den vielleicht jetzt aufkommenden Erwartungen hier im Saal, haben sich die drei Länder nicht um den Schatz gestritten. Der Schatz ist gross genug gewesen für alle drei Länder. Und etwas pragmatischer – die drei Länder haben sich schlicht und einfach an das Seevölkerrecht gehalten.

Bis die drei Länder am Anfang von den 70er Jahre mit dem Bergen vom Schatz haben anfangen können, haben sie sich überlegt, was sie mit dem vielen Reichtum machen wollen.

Die Politikerinnen und Politiker im erste Land – nennen wir es zufälligerweise Holland – haben sich folgendes überlegt: «Der Schatz ist eine super Sache – wir finanzieren damit unseren Staatshaushalt und wir können die Steuern senken».

Die Politikerinnen und Politiker im zweiten Land – nennen wir es genauso zufällig Grossbritannien – haben sich folgendes überlegt: «Der Schatz ist fantastisch, eine grossartige Einnahmequelle. Wir holen möglichst schnell und möglichst viel vom Schatz aus dem Meer».

Die Politikerinnen und Politiker im dritten Land – sagen wir ihm einmal Norwegen – haben sich folgendes überlegt. «Das ist eine super Sache mit dem Schatz. Eine richtig gute Ein-nahmequelle. Und wenn wir schlau sind, können auch noch die nächsten Generationen von dem Reichtum profitieren. Am besten ist, wenn wir das Geld auf die Seite legen.»

Und so ist es gekommen. Die drei Länder haben ihre Pläne umgesetzt und angefangen den Schatz in Form von Öl aus der Nordsee zu fördern. Heute, viele viele Jahre später, können wir schauen, welche Politikerinnen und Politiker gut und vorausschauend geplant haben.

Das erste Land – Holland – hat weniger Steuern von seiner Wirtschaft verlangt. Interessanterweise hat aber die holländische Wirtschaft an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Und ab dem Moment, wo jedes Jahr nur noch weniger vom Schatz gefördert hat werden können (Stichwort Peak-Oil), haben die Steuern wieder erhöht werden müssen. Das hat die Wirtschaft zusätzlich geschwächt. Die Zukunftsaussichten von den Holländern sind trüb, der Schatz wird immer kleiner und das viele Geld ist grösstenteils ausgegeben.

Das zweite Land – Grossbritannien – hat schnell viel Öl für durchschnittlich 15$ pro Fass verkauft. Heute müssen die Briten wieder Öl zu deutlich höheren Preisen importieren. Von ihrem Anteil am Schatz haben die Briten praktisch nichts mehr.
Das dritte Land aber – Norwegen – ist gut gefahren. Sie haben das Geld in einen staatli-chen Fonds gesteckt. Der Fonds ist inzwischen hunderte von Milliarden $ schwer ist und wirft kräftig Zinsen ab. Die Norweger haben auch klare Regeln aufgestellt wann und unter welchen Umständen, Geld aus dem Fonds genommen werden darf. Zudem haben die Norweger in neue Technologien investiert. Es ist ganz klar, Norwegens Politikerinnen und Politiker haben vorausschauend geplant.

Aarau liegt nicht am Meer, kann kein Erdöl fördern und hat auch nicht einen Milliarden-schweren Fond. Aber auch Aarau hat mit der Verselbständigung von der IBA einen Schatz gehoben. Und mir scheint, dass die Aarauer Poltikerinnen und Politiker zuerst schlau ge-wesen sind und sich Norwegen als Vorbild genommen haben. Sie haben sogar von einem Generationenfonds geredet. Dummerweise hat man aber einen wichtigen Schritt verpasst: Man hat keine verbindlichen Regeln beschlossen.

Und so ist es gekommen, wie hat müssen kommen. Langsam, aber stetig ist die Vernunft der Gier gewichen. Die Namensänderung ist nur der erste Schritt gewesen.

Statt Norweger sind wir jetzt sozusagen Holländer. Kurzfristige Steuergeschenke sind wichtiger, als der Gedanken an kommende Generationen.
Mir ist klar, dass es jetzt, in dieser Budgetsituation schwierig ist, den Generationenfonds zu retten. Aber wenn wir auf die beiden Vorbilder Norwegen und Holland schauen ist klar: Wirtschaftlich ist ein Generationenfonds à la Norwegen der deutlich bessere Weg. Und bei einem bin ich mir sicher, alle in dem Raum wollen eine wirtschaftlich gesunde Stadt Aarau. Darum rufe ich alle vernünftigen Kräfte in dem Rat zu drei Sachen auf:

1. Raufen wir uns zusammen und sorgen dafür, dass die Stadt Aarau, schellst mög-lich kein Vermögen mehr abbaut.
2. Definieren wir einen Kernbetrag aus dem städtischen Vermögens und führen den in einen Generationenfonds 2.0 über.
3. Stellen wir klare und verbindliche Regeln auf, wann wer was mit dem Geld aus dem Generationenfonds 2.0 machen darf.

In dem Sinne, wünsche ich eine spannende, weitere Budgetdebatte.