Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz
Fraktionsvotum zum Postulat Petrusic: Für eine Regelung gegen rassistische und diskriminierende Plakate – mit klaren und transparenten Zuständigkeiten.
Werte Ratsmitglieder
«Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.»1 Dieses Zitat von Karl Popper, einem österreichisch-britischen Philosophen bringt das Anliegen von Ivica auf den Punkt.
Intoleranz ist ein Gift für eine Demokratie, speziell für eine Demokratie Schweizerischer Ausprägung. Gerade hier, wo es gilt, viele verschiedene Gruppen und Minderheiten zu integrieren ist Toleranz der nötige Leim um ein solches Gebilde – genannt Schweiz – zusammenzuhalten. Intoleranz auf der anderen Seite birgt eine grosse Sprengkraft und somit grosses Potenzial für Schaden.
Von offizieller Seite unwidersprochener Rassismus oder unwidersprochene Geschlechterdiskriminierung nähren die Intoleranz.
Wie Karl Popper im einleitenden Zitat ausführt muss man sich das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren. Anscheinend gibt es dieses Recht auf städtischer Ebene nicht – leider.
In diesem Sinne empfiehlt die Fraktion Pro Aarau – EVP – Grünliberale dem Einwohnerrat das Postulat zur Überweisung. Natürlich ist dabei für uns klar, dass in den auszuarbeitenden Richtlinien eindeutig aufgezeigt werden muss aufgrund welcher Abläufe welches Gremium bzw. welche Kommission in den infrage kommenden Fällen die Entscheidungskompetenz bekommt. Transparenz ist hier nicht nur wünschenswert sondern Pflicht.
Zum Schluss wiederhole ich mich gerne nochmals: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz! Deshalb: Überweisung des Postulats.
Danke!
K. R. Popper. Die offene Gesellschaft und ihre Feinde. J.C.B. Mohr, 1 edition, 1992. ↩︎