Werte Anwesende

Wir alle wissen, was der junge Josef dem Pharao empfohlen hat. Baue grosse Speicher und fülle sie in den fetten Jahren, dann haben du und Ägypten in den mageren Jahren auch noch zu Essen.

Zwischen 1997 und 2005 hat Aarau 8 fette Jahre gehabt. 2009 haben dann die mageren Jahre angefangen. Und wenn kein Wunder passiert, werden die auch noch bis mindestens 2017 weiter gehen – eher länger und ohne Unterbruch. Laut dem Politikplan brauchen wir in den nächsten vier Jahren 284 Millionen für Investitionen, also durchschnittlich 71 Millionen pro Jahr. Mit der Erstellung von Schulraum und dem Bau bzw. dem Unterhalt von Strassen wird ein beträchtlicher Teil davon für sogenannte Kernaufgabe aufgewendet.

Werte Anwesende, es ist schade, dass eine 3000 Jahre alte Weisheit, die notabene (fast) jedes Kind kennt, teilweise ignoriert worden ist. Zwar hat die Stadt durchaus Speicher angelegt und die auch angefangen zu füllen. Aber schon bald hat man angefangen zu zögern und ist zum Schluss gekommen, dass es übertrieben ist, die Speicher vollständig zu füllen. Denn wer will schon volle Speicher – so absurd, das gehört sich doch für eine Gemeinde einfach nicht – angeblich.

Jetzt wird uns die Rechnung präsentiert. 2017 bleibt noch ein Restvermögen von 20 Millionen. Die mehrere Millionen, welche wahrscheinlich noch für den Schulraum der Kreisschule Buchs Rohr ausgegeben werden müssen, sind noch nicht einmal vollständig berücksichtig.

Seien wir froh, es handelt sich zum Glück ja nur um Prognosen. Es kommt sicherlich ein paar Millionen anders raus.

Aber, wenn wir ehrlich sein wollen, ob die Prognose ein paar Millionen daneben ist, spielt gar keine grosse Rolle. Genauso spielt es in der Übersicht und der Unschärfe vom Politikplan keine Rolle, ob beim Projekt XY im Jahr Z ein paar tausend Franken mehr oder weniger ausgegeben werden. In jedem Fall werden die nie ganz gefüllten Speicher rasch geleert. Dann, irgendeinmal zwischen 2016 und 2019 werden sie vermutlich ganz leer sein. Und dann?

Also, ohne auf die vielen spannenden Details und Darlegungen im Politikplan einzugehen – über die können wir dann im Rahmen von den nächsten Budgets und von Stabilo 2 noch zu genüge Streiten bzw. debattieren, drängen sich vier grundlegende Bemerkungen auf:

1. Weiterhin bleibt nur ein verhältnismässig kleiner Teil von den städtischen Ausgaben beeinflussbar, der Rest ist zweckgebunden, besteht aus obligatorischen Abgaben etc. Anders ausgedrückt: Ein Teil vom Speicherinhalt ist schon zwingend vergeben, egal was der Einwohnerrat beschliesst.
2. Ein weiterer, beachtlicher Teil unserer Speicher ist fest für Investitionen reserviert, denen die Aarauerinnen und Aarauer an der Urne meistens sehr deutlich zugestimmt haben. Und zwar immer, nach dem der Einwohnerrat zuerst ja gesagt hat – häufig mit 40 und mehr Ja-Stimmen. „Volkes Wille“ gilt‘s zu respektieren und umzusetzen. Wer anderer Meinung ist – und bei gewissen Projekten aus der Vergangenheit zähle ich mich da dazu – muss sich selber an der Nase nehmen und besser überzeugen.
3. Die Zielgrössen «15 Millionen Selbstfinanzierung und 15 Millionen maximale Nettoinvestitionen» sind inzwischen überholt und müssen angepasst werden. Somit müssen wir selbst in normalen Jahren, also weder fetten noch mageren, mit grösseren Speicher anfangen zu Planen.
4. Man kann zwar versuchen, die Geschwindigkeit zu bremsen, mit denen unsere Speicher geleert werden. Man findet sicher auch das eine oder andere Loch mit unnötigem Abfluss. Doch selbst wenn es gelingt, alle diese Löcher zu stopfen, das grosse weite Tor mit den Ausgaben für Kernaufgaben sowie mit den Ausgaben für so etwas wie ein bisschen Lebensqualität bliebt zu gross. Wir müssen also zwingend irgendwie auch die Lager schneller füllen. Denn dummerweise haben wir sie gar nie ganz gefüllt.

Eine Schlussbemerkung: Es gibt noch ein weiteres biblische Bild, das mir im Zusammenhang mit dem Politikplan in den Sinn gekommen ist: Das von der Bergpredigt und der wundersamen Vermehrung von Fisch und Brot. Schön wäre es. Aber Wunschdenken stillt keinen Hunger und füllt keine Kassen.

Die Fraktion Pro Aarau – EVP/EW – Grünliberale haltet es lieber mit dem realistischeren Bild von den fetten und den mageren Jahren.

Herzlichen Dank