Begründung

Seit Jahren begleitet das Thema «Sanierung KEBA» den Einwohnerrat hartnäckig. Dabei lassen sich drei «herausragende» Begleitmerkmale feststellen:

• Aarau will die KEBA. Auch der Einwohnerrat und die Fraktion Pro Aarau – EVP/EW – Grünliberale.
• (An)Fragen zu alternativen Varianten betreffend dem vorliegenden Projekt wurden vom Stadtrat schlecht oder gar nicht beantwortet.
• Alle Entscheide fallen unter Zeitdruck nach folgendem Schema: Wenn der Einwohnerrat nicht sofort zustimmt, muss der Betrieb der KEBA (bald) eingestellt werden. Aktuelle «Drohung»: Alles andere als eine sofortige Zustimmung lässt die gültige Baubewilligung verfallen.

Bei einer Rückweisung wird die Baubewilligung wohl tatsächlich verfallen. Dennoch wird der Betrieb der KEBA deswegen auch dieses Mal nicht gleich eingestellt. Gemäss FGPK-Protokoll ist «innerhalb von zwei Jahren Verzögerung keine neue Betriebsbewilligung nötig». Die Risiken und Folgekosten sind – im Verhältnis zum Gesamtkredit – überschaubar.

Die Vergangenheit dieses «schwierigen Projekts» zeigt: Beschlüsse und Abklärungen unter Zeitdruck führten zu einem «missratenem Gesamtleistungswettbewerb» mit zu wenig tiefen Abklärungen. Und zu einem Nachtragskredit von 3'165'000 CHF (bzw. 18.5 % des von der Bevölkerung genehmigten Kredits). Dafür haben wir ein zur Umsetzung bereites Projekt.

Mit der Rückweisung erhält der Stadtrat Zeit, um in Ruhe und mit der notwendige Sorgfältigkeit

• eine Vollkostenrechnung für die in der Vorlage erwähnten «Sparmöglichkeiten» über deren Lebenszeit zu erstellen und dem Einwohnerrat als Entscheidungsgrundlage vorzulegen. Beispielsweise werden nur die Mehrkosten durch den Minergie-Standard erwähnt. Die Einsparungen durch reduzierte Energiekosten werden nicht angegeben.
• das Projekt auf eine Redimensionierung zu prüfen. Bereits ohne den vorliegenden Zusatzkredit beläuft sich der kalkulatorische Verlust jährlich auf 1'047'000 CHF. Die KEBA muss nicht selbstragend sein – ein besseres Ergebnis wäre jedoch wünschenswert.
• den Einsatz von Kunststoffeis für das Aussenfeld zu prüfen. Damit könnte bestenfalls die Überdachung gespart werden und der Energiebedarf liesse sich deutlich senken. Zudem könnte das Ausseneisfeld länger genutzt werden.
• in seiner neuen Zusammensetzung unvoreingenommen über die Standortfrage nachzudenken. Gibt es allenfalls nebst jetzigem Standort und Hallenbad weitere Möglichkeiten? Bestenfalls für eine Kombination Hallenbad/Kunsteisbahn?

Falls der Einwohnerrat heute allen stadträtlichen Anträgen zustimmt, die Bevölkerung den Zusatzkredit aber ablehnt wird eine Million CHF unnötig ausgegeben. Auch dieses Risiko entfällt mit der Rückweisung.

Was riskieren wir mit der Rückweisung? Wenig. Sollte sich zeigen, dass das vorliegende Projekt – trotz Vorbehalte – das Beste ist, kann es pfannenfertig aus der Schublade genommen werden. Der Zusatzaufwand besteht hauptsächlich darin, die Bewilligungen ein weiteres Mal einzuholen.

Votum im Rat

Déjà-vu

Werte Ratsmitglieder

Wenn ihr jetzt in Anbetracht von unserem Rückweisungsantrag ein Déjà-vu habt, dann passt das zum Ganzen Projekt. Es reiht sich Déjà-vu an Déjà-vu. Zur Erinnerung

• Allgemein werden Bauprojekte der Stadt Aarau mit jeder Iteration merklich teurer. Dieses Mal ist sogar ein Zusatzkredit nötig. Das ist eigentlich nicht mehr Déjà-vu, sondern bereits System. Eines, das es zu durchbrechen gilt.
• Dann: Im Laufe der Jahre haben mehrere Personen aus diversen Parteien Anfragen zum Standort von der KEBA gestellt. Der Stadtrat hat die Fragen zwar formell beantwortet, belegt seine Bemühungen um einen besseren Standort aber nicht. Wenn man etwas paranoider ist als ich, könnte man sich auch fragen, ob er sich überhaupt ernsthaft bemüht hat.
• Weiter: Bei der KEBA werden die Entscheide unter Zeitdruck gefällt – im Hintergrund die ewige Drohung, dass sonst ihr Betrieb eingestellt werden muss. Klammerbemerkung: Danke an die Verfasser von dieser Vorlage, dass dieses Mal nur auf die ablaufende Baubewilligung verwiesen wird und nicht grundsätzlich der Teufel an die Wand gemalt wird. Klammer geschlossen.
• Zu guter Letzt: Ja, auch ein Rückweisungsantrag ist nicht neu…

Um euch allzu viele weitere Déjà-vus zu ersparen, werde ich drauf verzichten, die ganze schriftlich Begründung zur Rückweisung zu wiederholen – schlussendlich haben Sie alle Zeit gehabt, den entsprechenden Text zu lesen. Die wichtigsten Punkte lauten:

• Es fehlen die Entscheidungsgrundlagen. Es werden zwar mögliche Sparpotenziale angesprochen, die finanziellen Konsequenzen über die ganze Lebenszeit bleiben aber völlig im Dunkeln. So wird «Entscheiden» zum «Raten».
• Der kalkulatorische Verlust vom KEBA-Betrieb beläuft sich jährlich auf mehr als eine Million Franken. Wie viel mehr bleibt unklar, da die finanziellen Entscheidungsgrundlagen eben fehlen. Ein kleinerer Verlust wäre sehr begrüssenswert.

Zusätzlich möchte ich noch zwei ergänzende Sachen erwähnen:

Erstens – Abwärme. Ich zitiere aus dem gut einjährigen kommunalen Energieplan. «Für dieses Wohngebiet mit hoher Wärmebedarfsdichte soll ein Nahwärmeverbund mit Nutzung von Abwärme der KEBA und/oder Energieholz geprüft und realisiert werden.»

Werte Anwesende, auch die neue bzw. sanierte KEBA produzierte Abwärme – und zwar nicht knapp. Und das im Winter. Die zeitliche Überschneidung von Angebot und Nachfrage ist perfekt.

Wenn man es nicht fertig bringt, die Abwärme von einer Kunsteisbahn für ein Hallenbad zu nutzen, dann doch bitte mindestens für die Heizung von naheliegenden Wohnungen. Auf die Gemeindeordnung und die in ihr verankerten Energieziele zu verweisen, erspare ich euch an dieser Stelle.

Zweitens – es wäre begrüssenswert, wenn der Bevölkerung ein Antrag über den ganzen Kredit gestellt würde – analog dem Antrag von Gabriela Suter im FGPK-Protokoll. Anscheinend ist dies aber nur möglich, wenn das Geschäft zuerst zurück gewiesen wird und der Stadtrat in der Neuauflage vom Geschäft den Antrag im Sinne von der Gabriela Suter formuliert. Meines Erachtens lässt die Formulierung Suter eine klare Interpretation vom Abstimmungsresultat zu. Mit der Formulierung vom Stadtrat hingegen ist mir nebulös, was ein «Nein» von den Stimmenden bedeuten würde.

Was riskieren wir mit der Rückweisung? Wenig. Sollte sich zeigen, dass das vorliegende Projekt – trotz Vorbehalte – das Beste oder das Einzige ist, kann es pfannenfertig aus der Schublade genommen werden. Der Zusatzaufwand besteht hauptsächlich darin, die Bewilligungen ein weiteres Mal einzuholen.

Werte Anwesende, verschaffen wir dem Stadtrat die notwendige Zeit grundlegende Fragen nochmals zu überdenken und einen Antrag über den ganzen Kredit zu formulieren. Weisen wir das Geschäft also zurück.

Herzlichen Dank für eure Unterstützung.