Werte Anwesende

Nach dieser doch einleuchtenden Logik, haben wir ein fantastisches Jahr hinter uns: Eigenfinanzierung von über 100 %, Gewinn, weniger ausgegeben als geplant – und mehr eingenommen als gehofft. Ich schlage vor, dem Stadt- und dem Einwohnerrat einen kräftigen Bonus auszuzahlen. Schlussendlich können wir stolz sein – so einen guten Budgetprozess kann nur Aarau.

Dazu vergessen wir aber am besten, dass wir beim Budget 2017 so kurzfristig mit vielen Anträgen zu kämpfen gehabt haben, dass die Rückweisung von Pro Aarau/GLP/EVP locker durchgekommen ist und die Stadt Aarau anfangs Jahr ohne gültiges Budget dagestanden ist. Vergessen wir zusätzlich, dass die entsprechende Budgetdebatte so emotional gewesen ist, dass wir sie uns gegenseitig immer noch jede zweite Sitzung um die Ohren hauen.

Und vergessen wir doch am besten auch noch, dass wir schlicht Glück gehabt haben. Glück, dass so viele Projekte stocken, und wir für sie darum nichts zahlen müssen. Glück, dass Reiche sterben und ihre Erben in Aarau Steuern zahlen. Und – zur Abwechslung ganz unironisch – Glück, dass die Börsen ein sehr gutes Jahr gehabt haben.

Meinen ironischen Worten an haben sie es vermutlich angemerkt. So wirklich zufrieden sind wir – die Fraktion von Pro Aarau, GLP und EVP – mit dem 2017 nicht. Bloss weil es kurzfristig u. a. dank massiven Rückständen (Stichwort: Realisierungsgrad von weniger al 40 %) rosig aussieht, sind die städtischen Finanzen nicht per se mittel- und langfristig gut. Um bei den Vögeln zu bleiben. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Zudem ist es ja auch nicht das beste Zeichen, wenn es eine so grosse Diskrepanz zwischen Budget und Rechnung gibt.

Ein paar Dinge möchten wir kurz speziell hervorheben

• Wir hätten lieber das Geld für FuSTA/Kindergarten Aarau Rohr bereits 2017 ausgegeben und dafür einen kleineren Gewinn noch so gerne in Kauf genommen.
• Wäre es allenfalls nicht langfristig billiger, wenn die Sozialen Dienste genug Personal hätten, um ihre Klientinnen und Klienten richtig zu unterstützen und zu beraten – und auch weitere Unterstützungsgelder einzuholen? Kann es in unserem Sinn sein, dass 4 von 5 Personen nach der Errichtung von einer Beistandsschaft mehr als 2 Wochen auf einen Erstkontakt warten müssen. In einer Situation, wo sie per Definiton und gesetzlichem Auftrag Schutzbedürftig aufgrund von einem Schwächezustand sind? Wir empfinden das als beschämend.
• Es ist müssig und ziemlich repetitiv. Der Veranlagungsgrad bei den Steuern von selbständig erwerbenden hat sich innerhalb eines Jahres um 10 Prozentpunkte verringert. Das ist schlicht eine Zumutung. Wir erwarten vom Stadtrat, dass er mit dem Budget 2019 aufzeigt, wie dieser Rückstand zügig behoben werden kann. Als Idee schwebt uns ein Kredit für eine temporäre Aufstockung des Personals vor – gerne aber lassen wir uns von besseren Vorschlägern überzeugen. Falls der Stadtrat das nicht macht, werden wir einen entsprechenden Antrag beim Budget stellen.
• Der Finanzertrag auf z.B. dem Anlagenfonds ist absolut substanziell. Zur Erinnerung: Der Anlagefonds, früher sinnvollerweise Generationenfonds genannt, speist sich aus dem «IBA-Vermögen». Bis heute ist, soweit wir wissen, nicht definiert, wie viel die Stadt davon langfristig erhalten will – obwohl das sogar ein abgelaufenes Legislaturziel gewesen ist. Diese Definition müsste man dringendst nachholen. Und gleichzeitig sinnvolle nachhaltige Anlageziele definieren. Und mit nachhaltig meinen wir, ökonomisch, ökologisch und sozial sinnvoll.

Abschliessen möchte ich mit etwas Erfreulichem: Pro Aarau, GLP und die EVP danken den städtischen Angestellten für die geleistete Arbeit im 2017. In unserer – nicht repräsentativen Wahrnehmung – sind die Kontakte mit ihnen in der Regel sehr erfreulich und professionell gewesen. Herzlichen Dank!