Werte Anwesende

Das Budget und der Politplan sind schon genügend gewürdigt worden. Ich möchte darum noch auf einen weiteren Aspekt aufmerksam machen. Ein Aspekt, wo mir auch dieses Jahr wieder ziemlich Kopfschmerzen bereitet. WOSA.

WOSA – erste GoogleTreffer – Wines of South Africa. Das wäre immerhin eine logische Erklärung für meine Kopfschmerzen: zu viel Wein (aus Südafrika). WOSA als Abkürzung für «Wirkungsorientierte Stadtverwaltung Aarau» ist dafür im Geschmack etwas trocken, definitiv nicht fruchtig und allgemein eher schal.

WOSA gilt dabei immernoch als beste Lösung für den Budgetprozess. Das mag ja sein, ich weiss auch nichts besseres. Das heisst aber per so noch nicht, dass es überhaupt eine gute Lösung ist. Mir scheint, als hätte man mit WOSA ein paar potente Geister gerufen, die frischfröhlich machen, was sie wollen, und nicht was sie sollten. Ein paar Geister aus dem diesjährigen Budget gefällig?

• Die Abteilung 1 ändert am Wosa-Reglement vorbei – zu erwähnen wären hier die Paragraphen 6 und 9 - und fast schon klammheimlich einen Zielwert für einen Indikator von 40 % auf 20 %. In den Erläuterungen wird das sozusagen im Kleingedruckten geradenoch erwähnt.
• Stellen sie sich vor, ein Mitglied vom Einwohnerrat möchte so einen Wert ändern. Sie oder er müsste das vermutlich bis Ende Februar als WOSA-Motion einreichen. Der Stadtrat würde dann einen längeren Bericht dazu schreiben. Und wir würden dann wieder darüber abstimmen. Selbstverständlich, nachdem sich jede Fraktion dazu geäussert hat. Schlussendlich ist das Budget das wichtigste Instrument von dem Einwohnerrat. Sozusagen seine Bestellung.
• Aber die Abteilung 1 kann das – vollkommen egal, was im WOSA-Reglement steht. Wer interessiert sich schon für Reglemente und die Meinung vom Einwohnerrate. Wäre ja absurd. Ganz und gar nicht hilft dabei, dass die Begründung für den Wert von 20 % das letzte Mal anders gelautet hat, als sie jetzt lautet. Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
• Mein Fazit zur Abteilung 1: Sorry, das geht nicht.
• Abteilung 2: Geschwindigkeitskontrollen bei Schulhäuser/Kindergarten: Vom Einwohnerrat bestellt: 60. Geliefert werden 95, also knapp 60 % mehr als bestellt. Verstehen sie mich nicht falsch. Persönlich finde ich es gut, wenn häufig die Geschwindigkeit in der Nähe von Schulhäusern geprüft werden. Anscheinend – das die Erklärung – ist der Wert von 60 als Untergrenze verstanden worden. Sorry, bei dem Wert hat es kein «grösser gleich»-Zeichen. Dort steht ein exakter Wert. Es gibt drei Varianten, entweder beantragen, dass der Wert z.B. mit einem «Grösser gleich»-Zeichen korrigiert wird oder es wird der Wert ganz geändert oder man hält sich an die Vorgabe, von mir auch plus minus drei, vier, fünf – aber nicht plus 60 %
• Abteilung 3: Der entsprechende Abteilungsleiter hat nicht gewusst, dass es seitens der Stadt Wirkungs- und Leistungsziele und dazugehörige Indikatoren gibt. Sie haben richtig gehört: Der entsprechende Abteilungsleiter hat nicht gewusst, dass es seitens der Stadt Wirkungs- und Leistungsziele und dazugehörige Indikatoren gibt. Erst wo ich ihm, diese in einem Gespräch gezeigt habe, hat er davon erfahren. Dass die angegebenen «Ist»s bei den Indikatoren in dieser Produktegruppe seit Jahren nachweisslich falsch angegeben werden, überrascht in dem Zusammenhang wohl auch niemanden mehr. Zur Verteidigung von dem Abteilungsleiter: Er hat sich nachher erkundigt bei der Stadt, was er da machen müsse. Müsste das nicht umgekehrt laufen. Dass die Werte für «Ist 2017» auch im Budget 2019 wieder falsch sind, ich sage schon gar nichts mehr dazu.

WOSA – oder die Geister die ich rief. Anscheinend kann jede Abteilungsleiterin – jeder Abteilungsleiter die politischen Vorgaben nach Gutdünken entweder ändern, als Minimum oder Maximum interpretieren – oder noch besser: Er/Sie kennt sie gar nicht.

Ich wundere mich über mein Kopfweh zu diesem Thema nicht mehr. Und der Stadtrat sollte sich vermutlich an dem am Anfang zitierten Gedicht orientieren: «In die Ecke, Besen! Besen! Seid’s gewesen! Denn als Geister ruft auch nur, zu seinem Zwecke erst hervor der alte Meister.» und nicht irgendeine Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter …

Das das übrigens geht, zeigt PG 72, Abfallbewirtschaftung. Dort ist immer transparent informiert worden, warum der angestrebte Wert für den Anteil Biogas noch nicht erreicht werden hat können. Und es ist aufgezeigt worden, wie schrittweise das Ziel dann doch noch erreicht werden wird. Bravo.