Werte Anwesende

Der Frieden ist wegen dem Thema zum Glück definitiv nicht in Gefahr. Aber wir haben ausführlichst über die Notwendigkeit bzw. nicht Notwendigkeit vom Wandel in der Exekutive diskutiert. Wir – das sind Pro Aarau und GLP. Zwei aktuell kleine Parteien, die zwar mit echli Glück in einer Woche grösser werdet, aber wahrscheinlicherweise immer noch eher klein bleiben.

Die erste Frage, die uns beschäftigt hat: Wie ist der Stadtrat möglichst resilient gegen über unfähige oder destruktive Mitglieder. Unsere Erkenntnisse.

1. Die Grösse ist nicht alleine entscheidend. Wer anderer Meinung ist kann Google anwerfen und zum Thema Streit im Gemeinderat Horgen suchen. Dort haben auch 9 Mitglieder nicht geholfen.
2. Falls wir eines Tages eine Niete von Stadtpräsident oder Stadtpräsidentin bekämen, scheint uns das Departementsmodell resilienter.
3. Falls ein normales Exekutivmitglied völlig unfähig ist, ist vermutlich das jetzige Ressortmodell resilienter.

⇒ Fazit: 5 oder 7 hat keinen Einfluss auf die Resilienz, und ob Departementsmodel oder Ressortmodell spielt auch keine Rolle. Somit folgt aus der Frage keine klare Empfehlung

Die zweite Frage, die uns beschäftigt hat: Wird die Verwaltung unnötig umbaut?

Laut stadträtlichem Bericht, kommt die Umstellung beinahe zwingend irgend einmal. Nicht unbedingt heute, aber irgend einmal. Und zu jedem Zeitpunkt führt das zu einem Umbau und zu Unruhe.

⇒ Fazit: Schon wieder folgt keine klare Empfehlung

Die dritte Frage, die uns beschäftigt hat: Welches Modell führt zu einer besseren Verteilung von der Macht im Stadtrat?

Wir haben als das Stadt das Glück, dass wir momentan einen Stadtpräsident haben, wo sich nicht als König mit ein paar zudienenden Vasallen sieht. Das ist nicht immer so gewesen. Und das Risiko ist in einem gewissen Masse Systeminherent.

⇒ Fazit: Vorteil Departementsmodel. Warum: Weil die Macht besser verteilt wird.

Die vierte Frage, die uns beschäftigt hat: Welches System führt zu besseren – sprich einfacheren – Abläufen?

Aus unserer Sicht besteht im Departementsmodel die Gefahr, dass nur noch in Silos gedacht wird. Das führt praktisch nie zu einfacheren Abläufe.

⇒ Fazit: Vorteil fürs Ressortmodel. Und somit wieder Gleichstand.

Die fünfte und für das Votum letzte Frage, die uns beschäftigt hat. Welches Modell hat weniger Demokratiedefizit? Konkret will das heissen: In welchem Modell können mehr potenzielle Stadträt:innen gefunden werden. Weil: Mehr Auswahl ist in dem Zusammenhang sicher von Vorteil – und demokratischer.

Und das ist – leider – relativ eindeutig. Aktuell scheint das Amt vor allem für Anwält:innen, Selbständige und kaum je für klassische Angestellte machbar. Ich habe es nicht gezählt, aber ich denke es gibt in Aarau mehr Angestellte als Anwälte – das hoffe ich sogar ein bisschen

Einschub: Sicht einer kleinen Partei: Was bringen uns 7 Stadtrats-Sitze, wenn sich wegen des aktuellen Modells keines unserer Mitglieder vorstellen kann, für den Stadtrat zu kandidieren? Nicht so viel. Und mehr scheint, dass auch die grossen Parteien jeweils nicht von Kandidierenden überrant werden. Einschub fertig.

Und genau da, finden wir den Vorschlag des Stadtrats innovativ – ja sogar mutig. Mit der vorgeschlagenen Flexibilisierung können nämlich Anwält:innen und Angestellte, und selbstverständlich auch angestellte Anwält:innen kandidieren. Zugegeben: Die angestrebte Flexibilisierung ist ein Experiment – aus unserer Sicht aber eines, dass die Demokratie fördert.

⇒ Fazit: Aus Demokratiesicht ist das Departementsmodell besser, es ermöglicht mehr Personen zu kandidieren.

Geschätzte Anwesende: Ein häufiges gehörtes Argument lautet: Es funktioniert ja noch, also müssen wir nichts ändern. Ich frage mich: Ist es denn besser, erst etwas zu ändern, wenn es nicht mehr funktioniert?

Aus unserer Sicht findet schlauer Wandel dann statt, wenn die Gestaltungsfreiheit noch gross ist. Das wäre jetzt. Dann geht es meistens auch etwas friedlicher.

Zum Schluss kann ich für Pro Aarau und die Grünliberalen festhalten. Das jetzige Modell funktioniert, eine Änderung ist nicht zwingend. ABER, eine bessere Machtverteilung und vorallem eine grössere mögliche Kandidierendenauswahl sprechen für den Wandel, jetzt. Zudem vertrete ich hier zwei Parteien, die im Zweifelsfall den Wandel zum richtigen und genug frühen Zeitpunkt vorziehen.

Getreu dem Prinzip Hoffnung: Wir hoffen, dass sich heute eine Mehrheit von den Anwesenden für das Departementsmodel mit 5 Personen entscheiden kann.

Danke