Anfrage
Anfrage: Digitale Souveränität
Wie abhängig ist die Stadtverwaltung von einzelnen Software-Anbietern – und gibt es Exit-Strategien und eine Open-Source-Prüfung?
~1 Min Lesezeit
Unterzeichner
Alexander Umbricht
(GLP)
Peter Jann
(GLP)
Fragen an den Stadtrat
1
Bestandsaufnahme Anbieterabhängigkeiten: Wie beurteilt der Stadtrat – unter Einbezug der commIT – die aktuelle Abhängigkeit der städtischen IT-Infrastruktur von einzelnen Anbietenden? Wurden die kritischen Systeme und Fachanwendungen hinsichtlich ihrer Substituierbarkeit und der Möglichkeit eines Anbieterwechsels bereits systematisch erfasst? Wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht der Stadtrat daraus?
2
Strategische Verankerung: Inwiefern sind die Grundsätze der digitalen Souveränität – insbesondere Datenhoheit, Interoperabilität und Anbieterunabhängigkeit – in der aktuellen Digitalisierungsstrategie 2023–2026 so wie in den IT-Beschaffungsrichtlinien der Stadt verankert?
3
Kantonale und nationale Koordination: Wie nutzt die Stadt Aarau die bestehenden Kooperationsstrukturen (Smart Services Aargau, Fit4Digital, Informatik Aargau) zur Stärkung ihrer digitalen Souveränität? Plant der Stadtrat, sich an kantonalen oder nationalen Initiativen wie dem Netzwerk «Souveräne Digitale Schweiz» (SDS) oder der künftigen Swiss Government Cloud zu beteiligen?
4
Open-Source-Strategie: Prüft die Stadt Aarau bei Neubeschaffungen und Erneuerungen systematisch Open-Source Alternativen, wie es das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel (EMBAG) für die Bundesverwaltung vorsieht? Falls ja, nach welchen Kriterien erfolgt diese Prüfung? Falls nein, warum nicht?
5
Exit-Strategien: Existieren für geschäftskritische IT-Systeme dokumentierte Exit-Strategien, die einen geordneten Wechsel zu alternativen Lösungen ermöglichen würden, falls dies aus wirtschaftlichen, rechtlichen oder sicherheitsrelevanten Gründen notwendig werden sollte?
Zu diesem Beitrag gibt es kein veröffentlichtes Manuskript. Die Zusammenfassung beruht auf dem Ratsbeschluss.
Die Anfrage von Alexander Umbricht und Peter Jann fragte, wie stark die städtische Informatik von einzelnen Software-Anbietenden abhängt und wie Datenhoheit, Interoperabilität und Anbieterunabhängigkeit in Strategie und Beschaffung verankert sind. Der Stadtrat beantwortete die Anfrage zusammen mit der commIT schriftlich; sie wurde an der Sitzung vom 22. Juni 2026 behandelt.