Werte Anwesende

Der Mr. Micawber ist eine Figur im Roman «David Copperfield». Ein liebenswürdiger Herr. Immer gut gelaunt. Und immer knapp bei Kasse. Er hat eine einfache Budgetregel: Gib etwas weniger aus, als du einnimmst, dann geht es dir gut. Dumm nur: Er hält sich nie daran. Er gibt immer ein bisschen mehr aus, als er hat – und landet prompt im Schuldgefängnis.

Und was ist seine Lebenshaltung? Es wird schon besser kommen.

Werte Anwesende, genau diese Haltung sehe ich inzwischen beim Aarauer Budget.

Ein Budget müsste die bestmögliche Schätzung fürs nächste Jahr sein. Klar, sie trifft nie genau ein. Aber eine bestmögliche Schätzung ist mal zu hoch, mal zu tief. Die Hälfte der Jahre besser, die Hälfte schlechter. In Aarau kommt es immer besser. Der Stadtrat budgetiert seit zehn Jahren fast durchgehend mit Defiziten, die Ergebnisse sind mehrheitlich deutlich besser.

Frei übersetzt: Habt euch nicht so. Es kommt schon besser.

Und ehrlich: Ich verstehe den Stadtrat sogar. Das Ritual läuft jedes Jahr gleich. Es gibt Anträge, vielleicht eine Rückweisung. Wir diskutieren eine Stunde, vielleicht zwei. Am Schluss kommen ein, zwei kosmetische Änderungen – und das Budget ist genehmigt. Mit einigen Nein-Stimmen, aber genehmigt. Das zeichnet sich auch heute ab. Und dann sagt die Bevölkerung Ja. Letztes Jahr mit 90 Prozent. Egal, welche Parolen wir ich dem Saal fassen.

Es funktioniert. Seit Jahren. Warum also etwas ändern?

Weil das nicht Führung ist. Führung hiesse: Wer weiss, dass die finanziellen Probleme kommen, handelt jetzt. Und wenn der Stadtart überzeugt ist, dass es schon besser kommt, soll er Budget und Politikplan bitte auch entsprechend abfassen – und das glaubwürdig vertreten. Stattdessen wirkt es wie eine bequeme Haltung: Nach mir die Sintflut.

Oder, um im Bild vom letzten Jahr mit der Titanic zu bleiben: Vor mir der Eisberg. Dieses Jahr ist er ein Stück weiter weggetrieben. Nicht, weil jemand gesteuert hat. Sondern wegen der Strömung: bessere Steuern 2025, eine hängige kantonale Motion zur Pflegefinanzierung, verschobene Schulbauten. Der Eisberg ist nicht kleiner geworden. Er ist nur etwas weiter weg.

Insgesamt haben wir aus all diesen Gründen viel Verständnis für die Rückweisung. Wir haben im Mai selbst ein ausgeglichenes Budget 2027 gefordert. Wir fordern es immer noch. Und dass FDP und SVP nur bei den Ausgaben ansetzen, entspricht ihrer Logik. Wäre ich in diesen Parteien, ich würde es genauso machen.

Trotzdem lehnen wir die Rückweisung ab. Warum?

Erstens: Sie schickt das Paket retour an Absender – aber ohne Lieferadresse. Kein Wo, kein Wie, keine Gewichtung. Im besten Fall gibt das ein schöneres Budget. Aber kein besseres. Die FDP hat es in den letzten Jahren anders versucht: mit klaren, konkreten Anträgen, Position für Position. Die sind meist gescheitert. Aber diesen Weg rechne ich ihr deutlich höher an.

Zweitens: Einseitig nur bei den Ausgaben streichen ist nicht mehrheitsfähig. Nicht hier drin und nicht an der Urne. Die Bevölkerung will diese Leistungen. Das gefällt auch uns nicht immer. Aber das gilt es zu akzeptieren.

Drittens: Kein Haushalt funktioniert nur über Sparen. Wer knapp bei Kasse ist, fragt: Wo kann ich sparen? Und wie komme ich zu mehr Einnahmen? Man macht immer beides.

Die FGPK hat das Budget nur mit fünf zu vier Stimmen empfohlen. Die Mehrheiten sind knapper geworden. Das ist eine Chance – für echte Allianzen statt für Rückweisungen, die heute ohnehin scheitern.

Unsere Fraktion lehnt den Rückweisungsantrag deshalb ab. Mit viel Verständnis für das Gefühl dahinter. Aber ohne Verständnis für die Einseitigkeit.

Werte Anwesende, Mr. Micawbers Regel hat zwei Seiten: Einkommen und Ausgaben. Wer nur auf eine Seite schaut, rechnet genauso falsch wie jemand, wo auf gut Glück wartet, dass es dann schon besser kommt.

Wir sind bereit, beide Seiten anzuschauen, Sparmassnahmen, Effizienzsteigerungen, Steuererhöhungen. Mit allen in dem Rat. Und ganz sicher nicht einfach nach dem Prinzip Hoffnung.