Begründung
Der Stadtrat budgetiert 980 000 Franken und begründet den Betrag mit der Anschaffung eines Elektrofahrzeugs. Die Aargauische Gebäudeversicherung anerkennt für ein richtlinienkonformes Tanklöschfahrzeug 1 ein Kostendach von 550 000 Franken. Sie zahlt 20 % davon, also 110 000 Franken. Die Differenz von 430 000 Franken trägt die Stadt allein. Der Stadtrat begründet sie mit Technik und Marktsituation. Den Anteil des Elektroantriebs beziffert er aber nicht. Unser Antrag kürzt 280 000 Franken. Der Beitrag bemisst sich am Kostendach und bleibt darum unberührt. Die Nettobelastung der Stadt sinkt von 870 000 auf 590 000 Franken.
Am 25. Juni 2021 hatten Grüne und Grünliberale zusammen mit weiteren Fraktionen ein ganzes Paket von Klimaschutz-Vorstössen eingereicht. Mit dieser Anfrage wollten Alexander Umbricht und Peter Jann wissen, wie weit die überwiesenen und noch nicht abgeschriebenen Vorstösse daraus umgesetzt sind. Der Stadtrat beantwortete die Anfrage schriftlich; sie wurde an der Sitzung vom 11. Mai 2026 behandelt.
Mit dem Jahresbericht 2024 beantragte der Stadtrat, mehrere Vorstösse abzuschreiben, darunter solche aus dem Klimapaket 2021. Alexander Umbricht nahm als Fraktionssprecher zu diesen Klima-Vorstössen Stellung. Der Einwohnerrat schrieb das Postulat zu Photovoltaik an Fassaden städtischer Gebäude und jenes zur befristeten Stelle für die Umsetzung der Klimastrategie nicht ab; bei der befristeten Stelle lehnte er die Abschreibung mit 31 zu 16 Stimmen bei einer Enthaltung ab.
Der Einwohnerrat beriet das Klimaschutzreglement der Stadt Aarau. Alexander Umbricht setzte sich als Fraktionssprecher in zwei Voten für das Reglement ein. Abänderungsanträge der SVP lehnte der Rat mit 40 zu 7 Stimmen ab, einen Antrag von SVP und FDP mit 30 zu 16 Stimmen.
In der Debatte zu Politikplan und Budget 2025 hielt Alexander Umbricht als Fraktionssprecher das allgemeine Votum, in dem er den Klimawandel thematisierte, und äusserte sich in drei Kurzvoten. Ein Rückweisungsantrag scheiterte mit 7 zu 40 Stimmen; das Budget genehmigte der Einwohnerrat mit 32 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung.
Beschreibung
Die Grobstudie «Stadtbachpark Aarau» soll den Perimeter von der Hinteren Bahnhofstrasse bis zur Kreuzung Bachstrasse / Brügglifeldweg abdecken (rund 1.5 km). Die freigelegten Teile in der Altstadt und der Abschnitt Behmen sind wichtige Elemente des zukünftigen Stadtbachparks.
Da diese in separaten Bauprojekten abgehandelt werden oder in der Realisierung sind, sollen sie in der Grobstudie nicht weiter vertieft werden, sondern nur deren Übergänge zum Betrachtungsperimeter.
Begründung
In den Überlegungen der Grobstudie sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:
Mit dem Jahresbericht 2023 beantragte der Stadtrat, ein Postulat zu Wärmepumpen abzuschreiben. Alexander Umbricht sprach sich als Fraktionssprecher in zwei Voten gegen die Abschreibung aus. Der Einwohnerrat lehnte die Abschreibung mit 41 zu 5 Stimmen ab.
Mit der Motion verlangten Alexander Umbricht, Hannah Wey, Peter Jann, Petra Ohnsorg und Lea Naon, die Energie- und Klimapolitik in der Gemeindeordnung zu überarbeiten und die Netto-Null-Ziele der Stadt dort zu verankern. Der Einwohnerrat überwies die Motion am 25. März 2024 mit 40 zu 6 Stimmen und schrieb sie am 12. Mai 2025 einstimmig ab.
Das Postulat 4d aus dem Klimapaket 2021 befasste sich mit der Zukunft des Gasnetzes in Aarau. Alexander Umbricht sprach als Fraktionssprecher und setzte sich dafür ein, das Postulat zu überweisen, aber nicht gleich wieder abzuschreiben. Der Einwohnerrat überwies das Postulat mit 23 zu 10 Stimmen bei 7 Enthaltungen und schrieb es mit 31 zu 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen gleichzeitig ab.
Mit dem Jahresbericht 2022 beantragte der Stadtrat unter anderem, das Postulat zur Zukunft des Gasnetzes abzuschreiben. Alexander Umbricht wandte sich in einem Einzelvotum gegen diese Abschreibung; der Stadtrat zog den Abschreibungsantrag zurück. Den Jahresbericht genehmigte der Einwohnerrat einstimmig.
Werte Anwesende
Ich glaube, der Reto Knutti ist schon lange nicht mehr in Aarau gewesen – sonst könnte er das nicht so behaupten. Denn die Aarauer Bevölkerung hat bereits 2012 intelligenterweise im esak-Gegenvorschlag zugestimmt. Und der Stadtrat hat vor nicht allzu langer Zeit fleissig eine Klimastrategie ausgearbeitet mit – Klammerbemerkung – einem einleitenden Referat von Reto Knutti.
Und die Grüne und die Grünliberalen – mit Unterstützung von EVP/EW, Pro Aarau und SP haben ganz unegoistisch die Gesellschaft und die Zukunft im Kopf gehabt, wo sie vor rund 16 Monaten mehrere selbstverständlich grösstenteils alles andere als dumme Vorstösse lanciert haben.
Das Postulat von Grünen, Grünliberalen, SP und EVP/EW aus dem Klimapaket 2021 verlangte Netto-Null-Strategien für städtische Betriebe und Beteiligungen. Alexander Umbricht sprach dazu als Fraktionssprecher. Der Einwohnerrat überwies das Postulat mit 41 zu 6 Stimmen.
Werte Anwesende
Noch produziert eine Gasheizung heisse Luft. Heisse Luft, die dank ihrer Treibhausgase sehr schädlich für unser Klima ist. Und das darf keine Zukunft haben, auch nicht in der Aarauer Altstadt. Auch nicht in der Form von Biogas oder synthetischen Gasen.
Erneuerbare Gase sind zu kostbar
Und weil das «Energieschweiz für Gemeinden» als Bundesprogramm schon klar, deutlich und breit abgestützt formuliert hat, zitiere ich wohl rekordlang:
«Alternative, erneuerbare gasförmige Brennstoffe werden nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen und sind damit unbedingt für diejenigen Sektoren und Einsatzzwecke zu priorisieren, für die es heute noch keine technischen Alternativen gibt – also allenfalls die folgenden: Flugverkehr, internationaler Schiffsverkehr, chemische Industrie, Hochtemperaturprozesse in der Industrie, den Schwerverkehr und allenfalls die Raumfahrt. Allenfalls können sie auch einen Beitrag zur saisonalen Speicherung von Strom leisten.
Werte Anwesende
IWB, ein Energieversorgungsunternehmen primär in und rund um Basel mit über 900 Angestellten, verkauft etwa 5x so viel Gas wie die Eniwa. Sie schreibt im Mai 2021:
«IWB setzt auf Wärmeverbünde und klimafreundliche Einzellösungen.»
Das macht die Eniwa auch.
Die IWB schreibt weiter: «Diese strategische Ausrichtung von IWB passt damit nur noch bedingt zu einer Mitgliedschaft in der Interessensvertretung der Gaswirtschaft.» Und: «IWB und Teile der Gaswirtschaft sind hier mit verschiedenen Geschwindigkeiten unterwegs. Damit sind die Interessen von IWB und dem VSG nur noch in Teilen deckungsgleich – das Ende der langjährigen Mitgliedschaft im VSG ist die logische Konsequenz für IWB.»
Zur Info: Inhaltlich rede ich an deren Stelle für 3 Fraktionen – Pro Aarau/EVP – GLP/Mitte und auch für die Grünen. Und der Inhalt bezieht sich grad auf alle drei Photovoltaik-Vorlagen.
Werte Anwesende
Selten habe ich so ein falsches Zitat gehört. Heute, also 10 Jahre nach der Aussage, sieht es wie folgt aus.
Ananas in der Antarktis
Ananas Züchten in der Antarktis – das ist das, was uns wohl am meisten interessiert – wird jedes Jahr wahrscheinlicher. So sind doch im Februar 2020 bereits Temperaturen von mehr als 18 °C gemessen worden – und damit meine ich 18 °C über Null. Und die Menschheit gibt weiterhin kräftig Gas mit dem Klimawandel. Jahr für Jahr, Rekord für Rekord.
Werte Anwesende
Wenn man sich selbst zu zitieren anfangt, ist man wohl definitiv zu eitel und/oder schon zu lange im Einwohnerrat…
Wie auch immer. Im Rahmen von der Diskussion zum ersten SEK-Kredit bin ich wirklich verärgert gewesen. Und nicht nur ich, sondern eine Mehrheit vom Einwohnerrat. Die drei Buchstaben WTF haben gut gepasst. Und entsprechend hat der Einwohnerrat den Kredit – gegen den Wunsch vom Stadtrat – deutlich erhöht. Ironie von der Geschichte, selbst der erhöhte Kredit hat nicht gelangt. Und so sitzen und stehen wir heute wieder da, um über einen Nachfolgekredit zu befinden.
Hintergrund
Die grosse Mehrheit der Heizungen, die bei Neubauten eingesetzt werden, ist klimafreundlich. Wer Zeit zum Planen hat, setzt bereits heute auf Wärmepumpen – sie kosten zwar mehr in der Anschaffung, sind über die ganze Lebenszeit gerechnet aber meistens wesentlich günstiger als Öl und Gas, und es gibt äusserst attraktive Finanzierungsmodelle.
Ganz anders sieht es jedoch beim Heizungsersatz aus: Weit über die Hälfte der fossilen Heizungen, die heutzutage aussteigen, werden durch neue fossile Heizungen ersetzt. Naturgemäss steigen Heizungen meist dann aus, wenn sie in Betrieb sind, sprich: wenn man ohne sie friert. Bei einem Heizungsersatz ist eine schnelle, pfannenfertige Lösung gefragt, und die einzige Fachperson, die zur rechten Zeit am rechten Ort ist, ist immer ein Spezialist für fossile Heizungen. Kein Wunder, haben fossile Lösungen hier die Nase vorn.
Hintergrund
Autofreie Tage leisten einen kleinen Beitrag zur Schadstoff-Reduktion, tragen aber vor allem auch zur Sensibilisierung im Bereich Mobilität bei. Strassen- und Stadträume werden, einmal vom motorisierten Individualverkehr befreit, für einen Tag ganz anders wahrgenommen und können für die Auseinandersetzung mit diesem klimarelevanten Thema genutzt werden.
In verschiedenen Schweizer Städten ist diese Idee in den letzten Jahren wieder aufgegriffen und z.T. auch schon realisiert worden. Beispielsweise hat die Stadt Bern seit 2014 bereits mehrere autofreie Sonntage durchgeführt. Dabei wurde ein bestimmtes Quartier oder ein bestimmter Perimeter gesperrt und mit einem Rahmenprogramm in einen Begegnungs- und Erlebnisort für die Bevölkerung verwandelt.
Hintergrund
Die Erarbeitung eines regionalen Citylogistik-Konzepts ist als Massnahme im Gesamtverkehrskonzept Region Aarau festgehalten. Das Ziel ist eine Bündelung des städtischen Güterverkehrs, damit – bei konstanter Versorgungsqualität – die städtische Infrastruktur entlastet und die Wirtschaftlichkeit des städtischen Güterverkehrs erhöht wird. Die Anlieferung soll sich auf wenige Fahrzeuge konzentrieren.
Das Gesamtlogistiksystem Cargo sous terrain (CST) bietet grosse Potenziale für nachhaltigen und zuverlässigen Gütertransport. Mit CST wird eine neue unterirdische Gütertransportinfrastruktur inklusive effizienter oberirdischer Citylogistik in der Schweiz geschaffen, welche den Lieferverkehr und die Lärmemissionen in den Städten reduziert.
Hintergrund
Versiegelte, geteerte/asphaltierte Strassenflächen strahlen Hitze ab und weisen in der heissen Jahreszeit eine geringe Aufenthaltsqualität auf. Gleichzeitig tragen sie in der Nacht zum Hitzeinseleffekt bei. Mit der Entsiegelung von Restflächen wird der Wasserabfluss erleichtert, die Begrünung hebt sich positiv vom Schwarz des Asphaltbelags ab. Werden unversiegelte Restflächen schon bei der Planung berücksichtigt, ist der Zusatzaufwand vernachlässigbar.
Mit entsprechender Aus- und Weiterbildung der Mitarbeitenden zu Klimaschutz- und Klimaanpassungsmassnahmen kann eine kohärente Umsetzung der gesamtstädtischen Klimapolitik sichergestellt werden.
Hintergrund
Es ist schwierig, die Aarauer Altstadt sowie die Vordere Vorstadt mit treibhausgasfreier Wärme (und allenfalls Kälte) zu versorgen. Der kommunale Energieplan Aarau 2020 schreibt dazu denn auch: «Die Altstadt und Vordere Vorstadt werden heute mehrheitlich mit Gas versorgt. Gleichzeitig eignen sich die mehrheitlich denkmalgeschützten Gebäude aufgrund der ungedämmten Gebäudehülle nur beschränkt zur Versorgung durch Erdwärme. Weiter ist auch der Platz für Bohrungen für die Erdwärmenutzung beschränkt und die hohe Dichte könnte zu einer Auskühlung des Bodens führen.»
Hintergrund
Beispielsweise ist die aktuelle Regelung an folgenden Stellen unbefriedigend: Philosophenweg, Allgemeine Fahrverbote in der Telli im Bereich Polizeikommando, Einkaufszentrum und der Überbauungen Neuenburger-, Rütmatt- und Delfterstrasse entlang des Frey-Kanals sowie innerhalb der Parkanlage.
Hintergrund
Im Oktober 2020 erschien in der Republik eine Recherche unter dem Titel «Das Greenwashing der Schweizer Gasbranche». Darin wird ausführlich beschrieben, wie der Verband der Schweizerischen Gasindustrie (VSG) aufwändige Kampagnen führt, um die ökologisch und ökonomisch notwendige Transformation der Gas- bzw. Wärmeversorger auf erneuerbare Energien zu verzögern. Inzwischen haben entsprechend beispielsweise die Industriellen Werke Basel (iwb) ihren Austritt aus dem VSG per Ende 2021 angekündigt (und sparen so auch gleich noch rund CHF 600'000 jährlich).
Hintergrund
Nutzen von Carsharing
Eine Studie von Interface aus dem Jahr 2020 belegt die nachhaltige Wirkung von Mobility. Weil viele Nutzer auf eigene Autos verzichten und stattdessen auf Carsharing und ÖV setzen, gelangen jährlich 31'000 Tonnen weniger CO₂ in die Luft. Zudem wird der Verkehr um 35'500 Fahrzeuge entlastet. Damit ersetzt ein Mobility-Auto durchschnittlich 11 Privatautos. Gleichzeitig bleiben schweizweit 54'500 Parkplätze frei.
Angebot Stadt Zürich
Seit März 2021 können Personen in der Stadt Zürich, die in einer der rund 9200 städtischen Wohnungen leben und einen Fahrausweis Kategorie B besitzen, kostenlos ein Jahresabonnement des Carsharing-Unternehmens Mobility beziehen; verrechnet werden lediglich die gefahrenen Kilometer und Stunden. Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) und Mobility haben für diese Kooperation in einem speziellen Deal mit teilweiser Gegenleistung (Parkplätze, Business-Nutzung, etc.) eine Pauschale von 12'000 Franken pro Jahr vereinbart.
Hintergrund
Als staatlicher Akteur soll die Stadt nicht nur von ihren Bewohner:innen und den ansässigen Firmen Klimaschutz fordern, sondern mit gutem Beispiel vorangehen. Dazu nutzt sie ihren Einfluss im Rahmen ihrer Möglichkeiten (z.B. besitzt sie die Aktienmehrheit bei der eniwa und der BBA), damit städtische Betriebe, (Zweck)verbände und Firmen mit städtischer Beteiligung usw. für die eigenen Tätigkeiten und Produkte Netto-Null-Treibhausgasemissionen-Strategien mit Zieljahr 2040 entwickeln.
Vorgelagerte Prozesse sollen dabei, soweit mit vernünftigem Aufwand möglich, auch berücksichtigt werden.
Hintergrund
Elektrizität wird mit der jetzigen Klimapolitik zur zentralen Energieform. Nebst den bisherigen Anwendungen ist eine starke Nachfragesteigerung von elektrischer Energie bei der Wärme- und Kältebereitstellung sowie aufgrund der Förderung der E-Mobilität zu erwarten.
Auch erneuerbare Gase lassen sich in grossen Mengen auch nur mit Elektrizität herstellen. Daher ist es entscheidend, alle Möglichkeiten zu nutzen um Strom zu produzieren. Da Photovoltaikanlagen in der Regel wirtschaftlich betrieben werden können, sind sie auch für den städtischen Finanzhaushalt potenziell attraktiv.
Hintergrund
Am 15. Februar 2021 hat der Stadtrat die «Klimastrategie Aarau 2020» beschlossen. Ziel ist es, etappenweise bis ins Jahr 2050 die Treibhausgase Netto auf 0 Tonnen und den Primärenergieverbrauch auf 2000 Watt zu senken. Ein umfassender Massnahmenplan in der Strategie zeigt, wie das Ziel erreicht werden soll.
Die Umsetzung der weitaus meisten Massnahmen steht in der Verantwortung verschiedener Verwaltungseinheiten, v.a. liegt sie beim Stadtbauamt und den für die Liegenschaften zuständigen Abteilungen, ohne dass zusätzliche Ressourcen für diese grosse und komplexe Aufgabe zur Verfügung gestellt werden. Mit Reibungsverlusten und Verzögerungen ist angesichts der vielen und auch inhaltlich diversen Massnahmen unweigerlich zu rechnen.
Hintergrund
Klimaschutz und Klimaanpassung sind relevante Querschnittsthemen mit einer hohen Komplexität. Beide Themen werden die Stadt leider noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, beschäftigen. Dementsprechend müssen die Themen Klima und Umwelt im Organigramm der Stadt Aarau gewichtet werden. Für stadtinterne und -externe Anliegen muss klar sein, an welche Sektion man sich wenden kann.
Hintergrund
Versiegelte Parkplatzflächen sind Hitzeinseln. Sie strahlen Hitze ab, sind biologische Wüsten und haben eine schlechte Aufenthaltsqualität. Wenn man Bäume pflanzt und die Parkplätze damit beschattet, kann man diesen Hitzeeffekten durch den kühlenden Verdunstungs-Effekt der Bäume einfach und kostengünstig entgegenwirken. Nebst dem Effekt fürs Mikro- und Makro-Klima durch die Bäume gibt es auch einen positiven Effekt für die Biodiversität.
Nicht in jedem Fall ist die Bepflanzung mit Bäumen aufgrund des Untergrunds (unterirdische Bauten) möglich. Falls eine Beschattung durch Bäume nicht oder nur teilweise möglich ist, soll die Solarenergie genutzt werden. Mit Solaranlagen überdachte Parkplätze haben mehrfach positiven Nutzen: Die abgestellten Autos stehen im Schatten und sind damit nicht übermässiger Hitze ausgesetzt, und der Platz wird für die Erzeugung erneuerbarer Energie genutzt. Die Parkplätze können so eingerichtet werden, dass dort Elektromobile aufgeladen werden können.
Hintergrund
Elektrizität wird mit der jetzigen Klimapolitik zur zentralen Energieform. Nebst den bisherigen Anwendungen ist eine starke Nachfragesteigerung von elektrischer Energie bei der Wärme- und Kältebereitstellung sowie aufgrund der Förderung der E-Mobilität zu erwarten.
Auch erneuerbare Gase lassen sich in grossen Mengen auch nur mit Elektrizität herstellen. Daher ist es entscheidend, alle Möglichkeiten zu nutzen um Strom zu produzieren. Da Photovoltaikanlagen in der Regel wirtschaftlich betrieben werden können, sind sie auch für den städtischen Finanzhaushalt potenziell attraktiv.
Hintergrund
Elektrizität wird mit der jetzigen Klimapolitik zur zentralen Energieform. Nebst den bisherigen Anwendungen ist eine starke Nachfragesteigerung von elektrischer Energie bei der Wärme- und Kältebereitstellung sowie aufgrund der Förderung der E-Mobilität zu erwarten.
Auch erneuerbare Gase lassen sich in grossen Mengen auch nur mit Elektrizität herstellen. Daher ist es entscheidend, alle Möglichkeiten zu nutzen um Strom zu produzieren.
In der Schweiz finden sich inzwischen diverse Beispiele optisch sehr gelungener stromproduzierender Fassaden, z.B. in Allschwil.
Hintergrund
Die Schweiz ist heute stark abhängig von fossilen Energien, die aus dem Ausland importiert werden. Allein für Erdöl und Erdgas fliessen so jedes Jahr rund 8 Milliarden Franken ins Ausland ab. Ein beträchtlicher Teil der fossilen Energien wird für die Gebäudenutzung verwendet. So überrascht es nicht, dass von den gesamten Treibhausgasemissionen in der Schweiz rund 24 % durch den Betrieb von Gebäuden verursacht wird.
Bereits heute sind alle notwendigen Technologien vorhanden, um den Gebäudepark wirtschaftlich fossil- und treibhausgasfrei zu betreiben. Somit wird es höchste Zeit, dass wir das auch machen. Das mit der Umsetzung angeeignete Wissen kann in die Beratung von Privaten und Unternehmen einfliessen.
Hintergrund
Das Ziel, die städtischen Liegenschaften zu dekarbonisieren, ist notwendig und sinnvoll. Bei den dafür nötigen Umbauten lassen sich die positiven Effekte aber nochmals vervielfachen, wenn man bei jedem Projekt über die eigene Liegenschaft hinausdenkt. Einerseits könnten mit grösseren, gemeinschaftlichen Projekten deutliche Effizienzgewinne erzielt werden; andererseits könnten auch zahlreiche Nachbarliegenschaften zu einem früheren und dezidierteren Wechsel auf klimaneutrale Lösungen bewegt werden.
Gemeinschaftliche Solaranlagen sind ein Paradebeispiel dafür: Schliessen sich mehrere Liegenschaften zusammen, können sie einen höheren Anteil des produzierten Stroms direkt vor Ort verbrauchen. Auch die Anschaffung eines grösseren Stromspeichers sowie der Betrieb von Solarzellen an Ost- und Westfassaden werden deutlich rentabler, je mehr Liegenschaften an der Anlage beteiligt sind. Von solchen Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch profitiert auch das Stromnetz als Ganzes.
Hintergrund
Die Klimaziele der Stadt Aarau können mit einem auf fossilen Erdgas basierenden Netz nicht erreicht werden. Gleichzeitig werden Biogase und treibhausgasfreie, synthetisch hergestellte Gase voraussichtlich bis zur Mitte des Jahrhunderts vollständig für Prozesswärme, Langdistanztransporte und das Fliegen genutzt. Für das Heizen von Gebäuden werden die erneuerbaren Gase schlicht zu wertvoll sein.
Das Gasnetz kann und soll nicht von heute auf morgen abgestellt werden, die Planung dazu sollte aber umgehend begonnen werden. Zu berücksichtigen sind die Investitionszyklen von Heizungen, damit Fehlinvestitionen oder Entschädigungszahlungen für die Gasnetzbetreiberin soweit möglich vermieden werden können. Mit einer guten und rechtzeitig in Angriff genommenen Planung können auch sogenannte Stranded Assets vermieden werden.
Hintergrund
Mit einer Wärmepumpe wird die Wärme aus dem Erdreich (Sole), dem Grundwasser oder der Luft auf ein nutzbares Temperaturniveau gebracht. Mit einem Teil Strom können bis zu fünf Teile Wärme erzeugt werden. Luft-Wasser-, Sole-Wasser- und Wasser-Wasser-Wärmepumpen, die als Hauptheizung eingesetzt werden und eine Öl-, Gas- oder Elektroheizung ersetzen, senken die Treibhausgasemissionen beträchtlich.
Eine grosse Hürde für deren Einsatz sind die im Verhältnis zu einem klimaschädlichen fossilen Heizungsersatz deutlich aufwendigeren Bewilligungsverfahren. Deshalb ist beispielsweise im Kanton Basel-Stadt das Aufstellen von Wärmepumpen im Inneren ohne Bewilligung möglich. Im Aussenraum ist bei Einhaltung gewisser Bedingungen lediglich eine Meldung notwendig. Dies hat zu einem vermehrten Ersatz von fossilen Heizungen durch Luft-Wasser-Wärmepumpen geführt.
Hintergrund
Eine Studie von Interface aus dem Jahr 2020 belegt die nachhaltige Wirkung von Mobility. Weil viele Nutzer auf eigene Autos verzichten und stattdessen auf Carsharing und ÖV setzen, gelangen jährlich 31'000 Tonnen weniger CO₂ in die Luft. Zudem wird der Verkehr um 35'500 Fahrzeuge entlastet. Damit ersetzt ein Mobility-Auto durchschnittlich 11 Privatautos. Gleichzeitig bleiben schweizweit 54'500 Parkplätze frei.
Antrag Stadtrat
Der Einwohnerrat bewilligt den Verpflichtungskredit in Höhe von 4'155'000 Franken inkl. MwSt. für das Gesamtprojekt Hochwasserschutz Stadtbach Aarau / Suhr zu Lasten der Investitionsrechnung.
Begründung
Das Projekt Hochwasserschutz führt zu diversen Eingriffen in den heutigen Stadtbach. Diese zwingenden Eingriffe sollen genutzt werden, um gleichzeitig den Stadtbach als Naherholungsraum zum einen ökologisch aufzuwerten und zum anderen besser zugänglich für die Bevölkerung zu machen. Durch die parallele Umsetzung mit den Hochwasserschutzmassnahmen können Synergien genutzt werden und dadurch die Kosten im Verhältnis reduziert werden.
Werte Anwesende
Keine Angst. Mir ist bewusst, dass wir uns im politischen Rahmen befinden und Fakten unser gemütliches Beisammensein stören könne. Darum werde ich nebst Fakten selbstverständlich auch noch politisches sagen.
Fakt 1
Die eniwa hat 2020 der Stadt Aarau knapp 4.9 Mio. CHF an Dividenden abgeliefert. Grobgesagt: 7 Steuerprozent
Politische Einordung: Die eniwa ist für die Stadt eine Cashcow. Unabhängig davon, ob man das gut oder schlecht findet, funktioniert das nur, wenn die eniwa langfristig gut verdient. Und das macht sie nur dann, wenn sie nicht grosse Abschreiber z. B. auf das Gasnetz verbuchen muss. Stichwort «Stranded Assets».
Hintergrund
Mit der Botschaft vom 3. Juli 2017 (GV 2014-2017/391) zur Sanierung der Vorderen Vorstadt beantragte der Stadtrat beim Einwohnerrat einen Baukredit zur Umsetzung der vorgeschlagenen Sanierungsvariante. An der Sitzung vom 28. August 2017 entschied der Einwohnerrat mit 42 gegen 5 Stimmen gegen eine Verbesserung des Projekts zugunsten des Ortsbilds. In der Schlussabstimmung wurde schliesslich der Gesamtkredit einstimmig angenommen.
Gegen das Projekt wurden Beschwerden eingereicht, das entsprechende Verfahren ist noch immer hängig. Moniert wurde insbesondere der fahrlässige Umgang mit dem Ortsbildschutz.
Werte Anwesende
Nein, die Änderung ist unmöglich! Ja, es müsste aber doch möglich sein das zu ändern? Möglich, dass dann der Regierungsrat die BNO als Ganzes ablehnt? Definitiv nicht unmöglich, dass in diesem Falle eine Stimmrechtsbeschwerde bis vor Bundesgericht gezogen wird!
Im Rahmen von der Neuauflag der BNO ist viel über mögliche Unmöglichkeiten und das Umgekehrte diskutiert worden. Und für einige in dem Saal – ich eingeschlossen – schien es zeitweise beinahe unmöglich gewesen zu sein, die BNO in ihrer Gesamtheit und in ihren Details zu verstehen. Aber ja, auch Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte müssen möglicherweise nicht alles verstehen, worüber sie abstimmen…
Werte Anwesende
Es scheint, als dürften wir zukünftig jedes Mal einen Antrag erwarten, wenn irgendwo in irgendeinere Botschaft eines der folgenden Buzzwörter vorkommt: Energie, IBA, IBAarau, Minergie, Lärmsanierung, und vermutlich noch einige mehr. Wir werden diese Liste in den nächsten Monaten wohl erweitern dürfen. Immer das gleiche Ziel: Irgendeinen Betrag dem Kredit zur Umsetzung der Massnahmen zur städtischen Energie- und Klimapolitik belasten.
Klar, das ist politisch legitim, und wenn ich die politische Ansichten von FDP und SVP hätte – sprich kein städtischen Umweltschutz in Aarau, weil irgendein Grund – würde ich das vielleicht auch machen.
Begründung
Am 11. März 2012 (vor einem halben Jahrzehnt) wurde der esak-Gegenvorschlag mit fast 60 % Zustimmung angenommen und in der Gemeindeordnung verankert. Vor knapp vier Jahren verfasste die Firma econcept AG im Auftrag des Stadtrates ein 2000-Watt-Konzept zur Umsetzung dieses politischen Auftrags. Auf dem 2000-Watt-Konzept aufbauend wurde der «Aktionsplan 2016-2022» erarbeitet – inklusive einer ausführlichen Vernehmlassung. Die darin aufgeführten Massnahmen sollen zur Erreichung des ersten Zwischenziels der Absenkpfade im Jahr 2020 beitragen. Am 30. März 2015 (also vor zwei Jahren) hat der Stadtrat den Aktionsplan gutgeheissen.
Begründung
Damit das sogenannte Zwei-Grad-Klimaziel (oder gar das 1.5-Grad-Klimaziel) eingehalten werden kann, müssen nach aktuellen Berechnungen 80 % aller bekannten Vorkommen an Öl, Erdgas und Kohle im Boden bleiben. Grob geschätzt sind diese 27 Billionen US-Dollar wert. Vier Fünftel davon sind wertlos, wenn die von der Weltgemeinschaft verabschiedeten und der Schweiz anvisierten Klimaziele eingehalten werden sollen. Sie werden zu sogenannten «gestrandeten Anlagen». Der damit verbundene Wertabschreiber von 22 Billionen US-Dollar könnte ein tiefes Loch in die Bilanz mancher Bank und mancher Pensionskasse reissen. In jüngster Zeit gelangen daher immer mehr Investoren, Forscher und Regierungen zur Einsicht, dass Investitionen in Unternehmen, welche viel CO₂ emittieren oder fossile Energien fördern, ein erhebliches Risiko bergen.
Begründung
Damit das sogenannte Zwei-Grad-Klimaziel (oder gar das 1.5-Grad-Klimaziel) eingehalten werden kann, müssen nach aktuellen Berechnungen 80 % aller bekannten Vorkommen an Öl, Erdgas und Kohle im Boden bleiben. Grob geschätzt sind diese 27 Billionen US-Dollar wert. Vier Fünftel davon sind wertlos, wenn die von der Weltgemeinschaft verabschiedeten und der Schweiz anvisierten Klimaziele eingehalten werden sollen. Sie werden zu sogenannten «gestrandeten Anlagen». Der damit verbundene Wertabschreiber von 22 Billionen US-Dollar könnte ein tiefes Loch in die Bilanz mancher Bank und mancher Pensionskasse reissen. In jüngster Zeit gelangen daher immer mehr Investoren, Forscher und Regierungen zur Einsicht, dass Investitionen in Unternehmen, welche viel CO₂ emittieren oder fossile Energien fördern, ein erhebliches Risiko bergen.
Begründung
Kurzversion:
- Die Gemeindeordnung gibt uns den Auftrag, die Ziele der 2000 Watt-Gesellschaft zu erreichen. Ein Neubau, der nicht mal den Minergie-Standard erreicht, nimmt die Gemeindeordnung genau so wenig ernst wie eine neue Heizung, die fossil betrieben wird.
- Die Projektierungskosten werden durch den Minergie-Standard nicht beeinflusst.
- Eine gute Lüftung in einem gut isolierten Gebäude ist essenziell für eine gute Luftqualität. Stichwort CO₂. Zudem kann sie den Wertverlust des Gebäudes verlangsamen.
- Eine Lüftung hilft Energie und somit Betriebskosten zu sparen.
- Die Investitionskosten für eine «minergietaugliche» Lüftung können deutlich kleiner sein, als die Vorlage suggeriert. Mit einem Ersatz der teuren zentralen Lüftung durch Einzelraumbelüftungsanlagen sind Kosteneinsparungen von 50 % möglich. Dies zeigen Erfahrungen aus anderen Schulhäusern.
Votum im Rat
Werte Anwesende
Begründung
Am 11. März 2012 haben die Aarauer Stimmberechtigten den Gegenvorschlag zur Initiative Energiestadt Aarau konkret („esak-Initiative“) angenommen. Die Gemeindeordnung verpflichtet die Stadt Aarau seither, erneuerbare Energiequellen zu fördern (§10b, a.) sowie den primärenergiebedingten Treibhausgasausstoss bis ins Jahr 2150 auf eine Tonne CO2-Äquivalente pro Einwohnerin und Einwohner und Jahr zu senken (§10b, c.). Zudem gibt die Gemeindeordnung konkrete Zwischenziele in Form von Absenkpfaden an. Bis im Jahr 2020 sollen gegenüber dem Jahr 2010 nur noch 80% nicht erneuerbare Energieträger verwendet werden (§10c).
Werte Ratsmitglieder
Nach der hier geführten Diskussion, möchte ich mich zu ein paar Aussagen äussern:
Behauptung: Ausstieg aus der Kernenergie stehe in Widerspruch zur Reduktion des CO2-Ausstosses
AKWs mögen im CO2-Bereich zugegebenermassen nicht schlecht sein – wobei niemand weiss, wie man die ganze Endlagerung zu berücksichtigen hat - dementsprechend findet man viele unterschiedliche Studien. Betrachtet man die ganze Umweltbelastung – und in der Initiative geht es um die ganze Umwelt, nicht nur die Atmosphäre – schneiden AKWs anerkanntermassen sehr schlecht ab. Speziell auch im Bezug zur schweizerischen Umweltgesetzgebung.
Begründung
Gemäss Presseartikeln (1) zeigt die IBAarau AG Interesse, zusammen mit der Repower AG eine Produktionsbeteiligungsgesellschaft zu gründen. Dadurch soll sich die IBAarau an einem grossen Kraftwerkspark beteiligen können und besser für die Strommarktliberalisierung gerüstet sein. Die IBAarau AG wäre einer von mehreren Minderheitsaktionären, die Repower AG der Mehrheitsaktionär.
Der von der Repower AG mitprojektierte Kraftwerkspark umfasst nebst drei Wasserkraft- und einem Windparkprojekt zwei grosse Kohlekraftwerke (2). In Brunsbüttel, Schleswig-Holstein, ist ein 1.8 GW Steinkohlekraftwerk (3) und in der Saline Joniche in Kalabrien ein 1.32 GW Steinkohlekraftwerk (4) geplant. Zusammengenommen ist die projektierte Leistung der beiden Kraftwerke vergleichbar mit der kumulierten Leistung aller Schweizer Atomkraftwerke (5), der CO2-Ausstoss entspräche mehr als 40 % der Schweizer CO2-Emissionen (6).
Werte Ratsmitglieder
Für die Fraktion Pro Aarau – EVP – Grünliberale trägt der Einsatz von erneuerbaren Energien nicht nur zum Klimaschutz bei. Er stärkt auch – und das ist genau so wichtig – die Versorgungssicherheit und schafft in grossem Umfange dauerhafte Arbeitsplätze – und zwar in der Region. Beim Einsatz von «Eagle Power», wie in dieser Motion gefordert, sogar lokal.
Wie sie wissen unterstützen alle in unserer Fraktion vertretenen Parteien die städtische Energieinitiative, welche bekanntlich noch weitergehende Forderungen stellt.
Werte Ratsmitglieder
Um es vorweg zu nehmen, die Fraktion «Pro Aarau – EVP – Grünliberale» unterstützt die Motion von Gabriela Suter – und zwar aus Überzeugung.
Mit Aarau vergleichbare Städte wie Schaffhausen, Neuenburg und auch Baden haben für ihre vorbildliche Energiepolitik bereits das Goldlabel erlangt. Aber auch Wohlen, Turgi, Frauenfeld, Zug – insgesamt gut 120 Gemeinden – haben die Zeichen der Zeit, zumindest was Energiefragen betrifft, besser und früher erkannt als Aarau und sind im Energiestadtranking vor uns plaziert.