Begründung
Die Botschaft des Stadtrats enthält keine verbindliche Rückzahlungsfrist. Sie verweist lediglich darauf, dass die Platzgenossenschaft «pro Jahr maximal 50 000 Franken amortisieren» könne. Diese Formulierung beschreibt eine Obergrenze, keine Verpflichtung – und lässt offen, wann das Darlehen getilgt sein muss.
Eine explizite Frist von maximal 10 Jahren schafft Klarheit für beide Seiten. Sie entspricht der in der Botschaft selbst skizzierten Amortisationslogik (CHF 450 000 bei max. CHF 50 000 pro Jahr) und stellt sicher, dass die Rückzahlung verbindlich erfolgt.
Werte Anwesende
Die Fraktion Pro Aarau – EVP/EW – Grünliberale unterstützt selbstverständlich den Antrag vom Stadtrat. Die KEBA in den Bankrott zu schicken wäre, in Anbetracht von dieser Ausgangslage, stupid. Und wir begrüssen es, dass eine neue vielversprechende Finanzierung gesucht wird bzw. teilweise schon gefunden worden ist.
Apropos Finanzierung: Im FGPK-Protokoll steht, dass bei der KEBA – ohne die erwähnte Änderung vom Finanzierungsmodell – pro Jahr ein Finanzierungsfehlbetrag von 350 000 CHF entsteht wird. Oder das gleich in anderen Worten: Wir reden von einem Verlust von 350 000 CHF pro Jahr. Im gleichen Protokoll steht auch, dass die Einnahmen seit der Sanierung noch nie gelangt hätten.
Der Stadtrat beantragte einen Projektierungs- und Baukredit von rund 5.4 Mio. Franken für die Erneuerung der Sportanlage Winkel. Alexander Umbricht beteiligte sich mit einem Einzelvotum an der Debatte, unter anderem zur Frage, wie die Kunstrasenfelder ausgeführt werden. Der Rat schloss einen mit Kunststoffgranulat verfüllten Kunstrasen einstimmig aus und bewilligte in der Schlussabstimmung mit 34 zu 8 Stimmen bei 4 Enthaltungen vorerst nur einen Projektierungskredit von 210 000 Franken.
Wer Angst sät, wird Gewalt ernten.
Werte Anwesende
Durch die Anfrage von Simon Burger zum Thema «Umgang mit gewaltbereiten Asylbewerbern in der GOPS Aarau» fühle ich mich auch zu einer Frage an den Stadtrat veranlasst. Ich muss aber kurz ausholen.
Die Adresse der GOPS lautet Wiesenstrasse 10. Ich wohne an der Wiesenstrasse. Mit ca. 50 m Distanz zwischen meinem Grill und der GOPS bezeichne ich mich somit als Nachbar von ca. 300 jungen männlichen Asylbewerbern.
Begründung
Seit Jahren begleitet das Thema «Sanierung KEBA» den Einwohnerrat hartnäckig. Dabei lassen sich drei «herausragende» Begleitmerkmale feststellen:
- Aarau will die KEBA. Auch der Einwohnerrat und die Fraktion Pro Aarau – EVP/EW – Grünliberale.
- (An)Fragen zu alternativen Varianten betreffend dem vorliegenden Projekt wurden vom Stadtrat schlecht oder gar nicht beantwortet.
- Alle Entscheide fallen unter Zeitdruck nach folgendem Schema: Wenn der Einwohnerrat nicht sofort zustimmt, muss der Betrieb der KEBA (bald) eingestellt werden. Aktuelle «Drohung»: Alles andere als eine sofortige Zustimmung lässt die gültige Baubewilligung verfallen.
Bei einer Rückweisung wird die Baubewilligung wohl tatsächlich verfallen. Dennoch wird der Betrieb der KEBA deswegen auch dieses Mal nicht gleich eingestellt. Gemäss FGPK-Protokoll ist «innerhalb von zwei Jahren Verzögerung keine neue Betriebsbewilligung nötig». Die Risiken und Folgekosten sind – im Verhältnis zum Gesamtkredit – überschaubar.
Werte Anwesende
Dank viel Engagement ist in den letzten 1.5 Jahrzenten im Torfeld Süd eine interessante Anlage aufgebaut werden. Eine Anlage, die in Aarau und der Umgebung nicht nur fest verankert ist, sondern auch wesentlich zur Vielfalt vom städtischen Sportangebot beiträgt.
Diese Anlage hat einen Namen: Rolling Rock. Und offensichtlich entscheiden wir heute über ihre Zukunft.
Aus Sicht von der Fraktion die ein letztes Mal vorne links sitzt gilt es folgendes zu bedenken:
Begründung
Seit die Stiftung «Aarau eusi gsund Stadt» 1977 ins Leben gerufen wurde, hat sie sehr viel und sehr erfolgreich zur Gesundheitsförderung in Aarau beigetragen. Rund 34 Jahre später haben sich das Umfeld respektive die Rahmenbedingungen deutlich verändert bzw. entwickelt. Es ist ein «Gesundheitsmarkt» entstanden, auf dem viele Anbieter mit einer Vielfalt von Angeboten um die Aarauer Bevölkerung buhlen. Auch Präventionsprogramme der Stiftung haben Pendants auf nationaler Ebene. Als Beispiel kann hier das Programm «Experiment Nichtrauchen» der Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz erwähnt werden, das die gleiche Zielgruppe hat wie das Projekt «rauchfrei-bleib dabei» von «Aarau eusi gsund Stadt».
Begründung
Bei der KEBA handelt es sich um eine grosse Investition im Sportbereich. Noch fehlen aber das lange versprochene Sportkonzept und dazugehörig das Gemeindesportanlagenkonzept (GESAK) um diese Investitionen richtig einordnen zu können.
Da aber gemäss Protokoll der letzten Sachkommissionssitzung bereits «ein ausführliches Sportkonzept entstanden» ist, welches «demnächst im Stadtrat diskutiert wird» und zudem «eine entsprechende Botschaft an den Einwohnerrat folgt», ist es nicht verantwortungsvoll wenige Wochen vor der Präsentation des Sportkonzeptes inkl. GESAK derart grosse Investitionen in die Sportinfrastruktur zu bewilligen.
Begründung
«Heute ist niemand mehr so blöd und baut Kunsteisbahn und Hallenbad nicht direkt nebeneinander. Hier haben wir den energetischen und finanziellen Idealfall: Die Abwärme aus der Kälteerzeugung bei der Kunsteisbahn fällt direkt als Nutzwärme für das Hallenbad an.»
Der Dozent, der in einer Vorlesung namens «Energietechnik und Umwelt» vor ein paar Wochen an der ETH in Zürich die einleitende Aussage gemacht hat, kennt anscheinend die Aarauer Verhältnisse nicht und verweist wohl eher auf clevere Beispiele wie das folgende aus Davos: