Beschreibung
Die Grobstudie «Stadtbachpark Aarau» soll den Perimeter von der Hinteren Bahnhofstrasse bis zur Kreuzung Bachstrasse / Brügglifeldweg abdecken (rund 1.5 km). Die freigelegten Teile in der Altstadt und der Abschnitt Behmen sind wichtige Elemente des zukünftigen Stadtbachparks.
Da diese in separaten Bauprojekten abgehandelt werden oder in der Realisierung sind, sollen sie in der Grobstudie nicht weiter vertieft werden, sondern nur deren Übergänge zum Betrachtungsperimeter.
Begründung
In den Überlegungen der Grobstudie sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:
Bei der Arealentwicklung Torfeld Nord lag unter anderem ein Antrag von Regina Tschopp (FDP) und Michael Schibli (Die Mitte) vor. Alexander Umbricht sprach sich in einem Einzelvotum für ein schrittweises Vorgehen aus. Der Einwohnerrat stimmte einer Ergänzung zum Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) mit 29 zu 15 Stimmen zu und bewilligte den Kredit mit 37 zu 7 Stimmen.
Ein Postulat von Regina Tschopp und Stefan Zubler (beide FDP) befasste sich mit dem geplanten Oberstufenzentrum. Alexander Umbricht äusserte sich in einem Einzelvotum zum Zeitplan. Der Einwohnerrat überwies Antrag 2 mit 22 zu 27 Stimmen nicht, Antrag 3 hingegen mit 29 zu 9 Stimmen bei 11 Enthaltungen.
Der Einwohnerrat diskutierte die Antwort des Stadtrats auf eine Anfrage zum Neubau des Oberstufenschulhauses Aarau (OSA). Alexander Umbricht setzte sich in einem Einzelvotum dafür ein, beim Ersatz des Oberstufenschulhauses Tempo zu machen. Als Diskussion einer Anfrage war das Geschäft ohne Abstimmung.
Antrag Stadtrat
Der Einwohnerrat bewilligt den Verpflichtungskredit in Höhe von 4'155'000 Franken inkl. MwSt. für das Gesamtprojekt Hochwasserschutz Stadtbach Aarau / Suhr zu Lasten der Investitionsrechnung.
Begründung
Das Projekt Hochwasserschutz führt zu diversen Eingriffen in den heutigen Stadtbach. Diese zwingenden Eingriffe sollen genutzt werden, um gleichzeitig den Stadtbach als Naherholungsraum zum einen ökologisch aufzuwerten und zum anderen besser zugänglich für die Bevölkerung zu machen. Durch die parallele Umsetzung mit den Hochwasserschutzmassnahmen können Synergien genutzt werden und dadurch die Kosten im Verhältnis reduziert werden.
Votum im Rat: Langsam Zeit
Werter Stadtrat
8 Monate, für die Beantwortung von dieser doch eher einfachen Anfrage? Ich gang vertrauensvoll davon aus, dass es anderen Gründen gegeben hat, als die Internetgeschwindigkeit von der Stadtverwaltung.
Aber keine Angst, die Gründe dafür interessieren mich im Moment schlicht nicht. Dafür wundere ich mich, dass der Stadtrat zwar eine leistungsfähige Internetinfrastruktur als zentral erkennt, es dann aber praktisch im Zufall überlassen will, öb wie, wann und in welcher Qualität die Infrastruktur bis zu den Einwohner:innen und Unternehmen entsteht. Das ist für mich eher das Prinzip Hoffnung, als Prinzip «es ist uns wichtig und wir haben einen Plan».
Eine Woche nach dem Postulat zur Überarbeitung der Neugestaltung der Vorderen Vorstadt stellte Alexander Umbricht dem Stadtrat an der Sitzung eine mündliche Anfrage zu den Kosten und zum Vorgehen bei einer Pflästerung der Vorderen Vorstadt. Der Stadtrat beantwortete die Fragen gleich an der Sitzung mündlich.
Hintergrund
Mit der Botschaft vom 3. Juli 2017 (GV 2014-2017/391) zur Sanierung der Vorderen Vorstadt beantragte der Stadtrat beim Einwohnerrat einen Baukredit zur Umsetzung der vorgeschlagenen Sanierungsvariante. An der Sitzung vom 28. August 2017 entschied der Einwohnerrat mit 42 gegen 5 Stimmen gegen eine Verbesserung des Projekts zugunsten des Ortsbilds. In der Schlussabstimmung wurde schliesslich der Gesamtkredit einstimmig angenommen.
Gegen das Projekt wurden Beschwerden eingereicht, das entsprechende Verfahren ist noch immer hängig. Moniert wurde insbesondere der fahrlässige Umgang mit dem Ortsbildschutz.
Liebe Susanne, Du betonst, dass eine Hochzeit zum Zukunftstraum nicht zwingend sei – und für Dich scheint das ein grundlegender Fehler zu sein. Ich säge: Gottseidank müssen mir nicht heiraten, sondern können das freiwillig. Zwangsheiraten sind auch aus einem guten Grund verboten. Freiwillige können aber schon noch schön sein. Vermutlich sind viele in diesem Raum verheiratet. Ich vermute frewillig.
Werte Anwesende
Nein, die Änderung ist unmöglich! Ja, es müsste aber doch möglich sein das zu ändern? Möglich, dass dann der Regierungsrat die BNO als Ganzes ablehnt? Definitiv nicht unmöglich, dass in diesem Falle eine Stimmrechtsbeschwerde bis vor Bundesgericht gezogen wird!
Im Rahmen von der Neuauflag der BNO ist viel über mögliche Unmöglichkeiten und das Umgekehrte diskutiert worden. Und für einige in dem Saal – ich eingeschlossen – schien es zeitweise beinahe unmöglich gewesen zu sein, die BNO in ihrer Gesamtheit und in ihren Details zu verstehen. Aber ja, auch Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte müssen möglicherweise nicht alles verstehen, worüber sie abstimmen…
Votum im Rat
Ich denke, dass es einen Weltmarkt für vielleicht fünf Computer gibt.
— Thomas Watson, Chef von IBM, 1943
Es gibt keinen Grund, warum irgendjemand einen Computer in seinem Haus haben wollen würde.
— Ken Olsen, Gründer der Computerfirma Digital Equipment Corp., 1977
Mehr als 640 Kilobyte Speicher werden Sie niemals benötigen.
— Bill Gates, 1981 – In dem Fall ist es beruhigend zu wissen, dass man trotz grober Fehleinschätzungen – dieser Computer hat genau 25 000 mal so viel - reichster bzw. aktuell zweitreichster Mensch der Welt werden kann…
Werte Anwesende
Wer von euch ist überzeugt für die Initiative und sich sicher, dass sie von der Bevölkerung angenommen wird? Und wer von euch ist überzeugt gegen die Initiative und sich sicher, dass die Bevölkerung die Initiative ablehnen wird?
Es wäre jetzt spannend zu sehen, wer alles mindestens einmal mit ja geantwortet hat. Wobei, wenn jemand zwei Mal ja mit Ja geantwortet hat, …
Wenn ich raten müsste, würde ich drauf tippen, dass da vorne rechts die Leute zu finden sind, die bei der ersten Frage mit ja geantwortet haben. Der Ja-Anteil von der zweiten Frage ist wohl eher von mir aus gesehen links zu finden.
Werte Anwesende
Vor einiger Zeit habe ich das Wort «Lebensqualität» selber definieren müssen. Eigentlich gar nicht so schwierig. Jede und jeder von uns hat vermutlich eine klare Vorstellung davon, was Lebensqualität ist. Gleichzeitig verstehen wir wohl alle – zumindest teilweise – etwas anderes unter dem. Beispiel: Für die einen ist es Lebensqualität, kein Auto zu haben – für andere können es nicht genug sein.
Wie auch immer. Das erste was ich über Lebensqualität herausgefunden habe, ist dass das Wort selber überraschend jung ist. Der Duden hat das Wort Lebensqualität erst das erste Mal offiziell aufgeführt, als ich geboren worden bin. Das ist kein Witz – allenfalls Zufall – und alle wo 1980 geboren worden sind, können das gleiche behaupten.