Werte Anwesende
Der Mr. Micawber ist eine Figur im Roman «David Copperfield». Ein liebenswürdiger Herr. Immer gut gelaunt. Und immer knapp bei Kasse. Er hat eine einfache Budgetregel: Gib etwas weniger aus, als du einnimmst, dann geht es dir gut. Dumm nur: Er hält sich nie daran. Er gibt immer ein bisschen mehr aus, als er hat – und landet prompt im Schuldgefängnis.
Und was ist seine Lebenshaltung? Es wird schon besser kommen.
Werte Anwesende
Aarau sitzt im Schatten eines grossen, alten Baums.
Wir leisten uns einen Steuerfuss von 96 Prozent — bei einem Leistungsniveau, für das andere 115 Prozent ansetzen müssen. Wir können das, weil wir einen Anlagefonds von 119 Millionen Franken haben. Und Beteiligungen. Und Liegenschaften.
Was bedeutet das konkret? Im letzten Jahr hat uns Vermögens- und Liegenschaftserträge netto rund 14 Millionen Franken in die Kassen gespült. Das entspricht — wie der Revisor sagt — rund 19 Steuerfussprozenten. 19 Steuerprozente, die wir nicht verlangen müssen. Weil andere — vor uns — einen Baum gepflanzt haben.
In der Debatte zu Politikplan und Budget 2024 hielt Alexander Umbricht das Grundsatzvotum seiner Fraktion, unter anderem zu Steuerfuss, Schulraum und WOSA, und äusserte sich in vier weiteren Kurzvoten zu einzelnen Anträgen. Der Einwohnerrat genehmigte das Budget mit 31 zu 16 Stimmen.
In der Debatte zum Budget 2023 beantragten Alexander Umbricht und Lea Naon (GLP), den Steuerfuss auf 97 Prozent festzusetzen. Der Einwohnerrat entschied sich mit 39 zu 7 Stimmen für einen Steuerfuss von 96 Prozent.
Werte Anwesende
Eigentlich kann ich an dieser Stelle aufhören. Steuern sind nicht das wichtigste.
Nicht für die Gesamtbeurteilung von einem Budget. → sonst könnte man sich die restliche Budgetdiskussion sparen.
Nicht für die Standortattraktivität → sonst wären alle Firmen nach Biberstein gezügelt.
Und auch nicht für Zufriedenheit von den Einwohner:innen → sonst wären alle Aarauer:innen nach Biberstein gezügelt. (und ja, in Biberstein wäre es sonst auch sehr eng).
So vergleicht s’jährliche Städteranking
Werte Anwesende
Alles Spannende und viel Langweiliges ist bereits gesagt worden. Trotzdem ist es gut, dass die Rechnung 2020 relativ langweilig und somit ohne grosse Überraschungen ist.
(Das Thema Steuersenkungen beurteilt die Fraktion definitiv anders als die SVP (und die FDP). Aber auch das ist nicht überraschend und somit eher langweilig.)
Betonen möchte ich noch folgendes: Die hohe Abhängigkeit von den Finanzerträgen finden wir leider alles andere als langweilig und macht uns in der Tendenz nervös.
Nachdem § 10f der Gemeindeordnung nun deutlich anders lautet als vom Stadtrat vorgesehen, muss das zugehörige Reglement der neuen Formulierung angepasst werden.
Bei der Neuausarbeitung des Reglements ist zu beachten:
Werte Anwesende
Werte Anwesende
Nach dieser doch einleuchtenden Logik, haben wir ein fantastisches Jahr hinter uns: Eigenfinanzierung von über 100 %, Gewinn, weniger ausgegeben als geplant – und mehr eingenommen als gehofft. Ich schlage vor, dem Stadt- und dem Einwohnerrat einen kräftigen Bonus auszuzahlen. Schlussendlich können wir stolz sein – so einen guten Budgetprozess kann nur Aarau.
Dazu vergessen wir aber am besten, dass wir beim Budget 2017 so kurzfristig mit vielen Anträgen zu kämpfen gehabt haben, dass die Rückweisung von Pro Aarau/GLP/EVP locker durchgekommen ist und die Stadt Aarau anfangs Jahr ohne gültiges Budget dagestanden ist. Vergessen wir zusätzlich, dass die entsprechende Budgetdebatte so emotional gewesen ist, dass wir sie uns gegenseitig immer noch jede zweite Sitzung um die Ohren hauen.
Die städtische Verwaltung hat im Dezember 2008 eine Offerte des Kantonalen Steueramtes zum Beitritt an die kantonale Steuerservice-Lösung zurückgewiesen.
Dieser Service fördert die effiziente Prozessverarbeitung in verschiedenen Aufgabenbereichen, die der städtischen und der kantonalen Verwaltung obliegen. Mit anderen Worten, der angebotene elektronische Datenaustausch vermeidet unnötige Abklärungen zu bereits erfassten Informationen und verbessert damit die Prozessverarbeitung in Geschwindigkeit und Qualität und ist somit auch kundenfreundlicher. Zeit und Kosten sollten sich im Idealfall vermutlich mit der Verbundlösung ebenfalls reduzieren lassen – für die Stadt und den Kanton.