Werte Anwesende
WOSA ist die Kunst, die Steuerung des Budgets unmöglich zu machen. Das wäre die bösartige Variante.
Oder ich könnte sagen: WOSA ist ein gut gemeintes, praktisch schwer umsetzbares Instrument – das trotzdem besser ist als alle bekannten Alternativen. Also hervorragende Voraussetzungen, um beim Wort WOSA innerlich abzuschalten.
Ich getraue mich entsprechend nicht, in den Rat zu schauen. Ich befürchte glasige Augen. Weggetretene Blicke. Und das schon vor dem Apéro.
In der Debatte zu Politikplan und Budget 2024 hielt Alexander Umbricht das Grundsatzvotum seiner Fraktion, unter anderem zu Steuerfuss, Schulraum und WOSA, und äusserte sich in vier weiteren Kurzvoten zu einzelnen Anträgen. Der Einwohnerrat genehmigte das Budget mit 31 zu 16 Stimmen.
Begründung
Das Budget und somit zwangsläufig aktuell WOSA ist wichtigste Instrument/Geschäft des Einwohnerrats – zwar abstrakt und nicht sehr «sexy», aber zentral. Entsprechend hat eine grundlegende Überprüfung und allfällige Überarbeitung der damit verbundenen Mechanismen besondere Aufmerksamkeit verdient. Das spricht für eine separate Kommission. Diese hat mehr Gestaltungsspielraum und kann gegenüber dem Stadtrat (wenn notwendig) fordernder auftreten, als dies eine Begleitgruppe kann.
Votum im Rat
Werte Anwesende
Vor genau 13 Jahren ist der Auftrag erfüllt gewesen: Einführung von WOSA. Die Prozesse sind umgestellt, das Reglement bestimmt. Nur logisch, dass dann auch die Kommission am 14. Dezember 2009 aufgelöst worden ist.
Die Motion verlangte, das Reglement über die Wirkungsorientierte Stadtverwaltung (WOSA) – das Modell, mit dem Aarau Budget und Leistungsaufträge steuert – zu überprüfen und zu überarbeiten. Alexander Umbricht reichte sie als Erstunterzeichner zusammen mit Vertreter:innen aller Fraktionen ein. Am 19. Dezember 2022 trat der Einwohnerrat auf Antrag des Stadtrats formell nicht auf die Motion ein, bewilligte aber einstimmig einen Kredit für die Überarbeitung und setzte auf Antrag von Alexander Umbricht eine einwohnerrätliche WOSA-Kommission ein.
Werte Anwesende
Eigentlich kann ich an dieser Stelle aufhören. Steuern sind nicht das wichtigste.
Nicht für die Gesamtbeurteilung von einem Budget. → sonst könnte man sich die restliche Budgetdiskussion sparen.
Nicht für die Standortattraktivität → sonst wären alle Firmen nach Biberstein gezügelt.
Und auch nicht für Zufriedenheit von den Einwohner:innen → sonst wären alle Aarauer:innen nach Biberstein gezügelt. (und ja, in Biberstein wäre es sonst auch sehr eng).
So vergleicht s’jährliche Städteranking
Begründung
Das Budget ist das wichtigste Instrument des Einwohnerrats. Eine fundamentale Umstellung der Produktegruppen (z. B. Reduktion von 31 auf 20, Reduktion der Produkte von 61 auf 54) bedingt den einen Einbezug des Einwohnerrates in der Ausarbeitung. Nur so kann er sich einen Überblick verschaffen, inwiefern die Umstrukturierung die Steuerungsmöglichkeiten des Einwohnerrates beeinflusst. Ganz allgemein: Eine Umstrukturierung muss das Ziel haben, die politische Steuerung für den Einwohnerrat als Milizorgan zu erhöhen und darf sich nur untergeordnet an den Bedürfnissen einer Software oder denen der Verwaltung ausrichten.
Werte Anwesende
Das Budget und der Politplan sind schon genügend gewürdigt worden. Ich möchte darum noch auf einen weiteren Aspekt aufmerksam machen. Ein Aspekt, wo mir auch dieses Jahr wieder ziemlich Kopfschmerzen bereitet. WOSA.
WOSA – erste GoogleTreffer – Wines of South Africa. Das wäre immerhin eine logische Erklärung für meine Kopfschmerzen: zu viel Wein (aus Südafrika). WOSA als Abkürzung für «Wirkungsorientierte Stadtverwaltung Aarau» ist dafür im Geschmack etwas trocken, definitiv nicht fruchtig und allgemein eher schal.
Einleitung
Nachdem WOSA (Wirkungsorientierte Stadtverwaltung Aarau) vor über einem Jahrzehnt eingeführt wurde, ist es aus unserer Sicht notwendig das Gesamtkonstrukt als solches zu überprüfen. Die übergeordnete Frage, ob WOSA überhaupt Sinn macht, haben wir nicht gestellt; auch wenn die laufenden Sparmassnahmen Stabilo 1 und 2 sowie das Budget 2016 (2. Durchgang) selten im Sinne von WOSA abgehandelt wurden.
Zum einen führen unsere Überlegungen und Beobachtungen zu allgemeinen Kommentaren als Anregung für den Stadtrat und die Verwaltung, welche wir hier direkt anschliessend aufführen. Zum anderen haben wir konkrete Inputs zu den einzelnen Produktegruppen (ab Kapitel 2). Diese sind wie folgt strukturiert: