Finanzen

Budget 2026: Untergehen – lieber nicht

Werte Anwesende

Wir alle sehen den Eisberg vor uns. Wenn wir in den Politikplan lugen, wird klar: Wir steuern direkt auf ihn zu. Auch die Schuldenbremse warnt unübersehbar – wir haben spätestens mittelfristig ein Problem. Weil: Mehr Ausgaben als Einnahmen – oder weniger Einnahmen als Ausgaben. Wie auch immer man es sieht. Das Resultat bleibt dasselbe: Unser Vermögen schmilzt schneller als die Gletscher in den Alpen. Und die wegfallenden Finanzerträge fehlen der Stadt.

Schuldenbremse: Warum auch einfach, wenn es kompliziert geht?

Werte Anwesende

Stellt euch eine Familie vor. Mutter, Vater, 4 Kinder, 1 Hund und 2 Meersäuli – sie wohnen in Aarau. Dieser Familie geht es gut, sie ist zufrieden. Auch finanziell. Zwar kosten 4 Kinder, 1 Hund, 2 Meersäuli und allgemein das Leben einiges. Aber: dank guter finanzieller Planung geht es seit Jahren mit dem Geld auf.

Wie die Planung funktioniert

Die Mutter – die kann es am besten mit Zahlen und Geld – erstellt im Mai einen ersten Entwurf vom Budget und von den langfristigen Investitionen. Wie viel Geld braucht es fürs Essen und Wohnen? Was hat der Putzmann das letzte Jahr gekostet, was ist das nächste Jahr möglich? Und so weiter.

Anfrage: Finanzielle Verluste Anlagefonds und Eniwa

Werte Anwesende

Im Budget 2022 geht der Stadtrat beim Anlagefonds von einer Planrendite von 1.2 % aus. Beim Budget 2023 sogar von 3.6 %. Laut Budget 2023, also dem aktuell diskutierten, geht der Stadtrat von einem Verlust von 10 Millionen CHF bis Ende Jahr aus.

Frage 1: Ist das noch aktuell bzw. was wären die aktuellen Zahlen und worauf beruht diese Annahme?

Auch der finanzielle Abschluss von der Eniwa, und somit zumindest zu einem Teil die Dividende für die Stadt, hängt von den Finanzmärkten ab.

Jahresrechnung 2021: Wer hat, dem wird gegeben

Werte Anwesende

Naja, für wen ein Evangelium oder die Jahresrechnung 2021 wichtiger ist, lasse ich gerne offen. Dafür bin ich froh, dass es nur eine Version gibt, und nicht eine Jahresrechnung 2021 nach Hanspeter, eine Jahresrechnung 2021 nach Silvia usw.

Aber tatsächlich gilt für die Stadt Aarau: Wer hat, dem wird gegeben. Konkret heisst das:

Das Vermögen arbeitet für uns

Die Stadt Aarau hat im Anlagefonds ein Vermögen von knapp 112 Millionen CHF. Andere Gemeinden haben Schulden. Das Vermögen hat uns Erträge von 9.5 Millionen CHF gebracht, 8.3 Millionen mehr als budgetiert. Andere Gemeinden zahlen Schuldzinsen. 9.5 Millionen Franken entsprechen immerhin deutlich mehr als 10 Steuerprozenten.

Überprüfung des Verkaufs von 15% Aktien der eniwa AG

Begründung

Die Stadt Aarau besitzt gut 95% der 300'000 Aktien der eniwa AG. Erfolg oder Misserfolg der eniwa haben einen spürbaren Einfluss auf das städtische Budget. Die eniwa wiederum hält 2% der Alpiq Holding AG (kurz: Alpiq). Sollte die eniwa diese Aktien verkaufen, hat die Stadt Aarau ein Gewinnbeteiligungsrecht.

Ausgangslage

Am 15. Februar 2018 hat die Stadt per Medienmitteilung angekündigt, den Verkaufsprozess von 15% der durch die Stadt gehaltenen eniwa Aktien zu starten. Die Stadt verspricht sich dadurch Einnahmen in der Höhe von rund 50 Mio. CHF. Als Käufer wünscht sich der Stadtrat einen strategischen Investor aus der Schweiz.