Werte Anwesende

Die SVP schreibt: «Beim vorliegenden Projekt handelt es sich um das grösste Projekt in der Geschichte der Stadt Aarau». Beim mir vorliegenden Antrag geht es um 600'000 CHF. Ich wage zu vermuten, dass die Stadt Aarau schon grössere Projekte umgesetzt hat.

Ungutes Bauchgefühl

Andererseits – auch in der Fraktionsgemeinschaft vom Zentrum – sind wir sehr unterschiedlich glücklich mit dieser Vorlage – und verschiedenste Personen haben ein «ungutes Bauchgefühl». Dazu wird sich der Christoph Waldmeier fürs Zentrum äussern, insofern die Rückweisung scheitert.

Und ja, auch wir haben kapiert, dass es zwar heute um 600'000 CHF geht, später – in einer weiteren Vorlage zu der wir wieder ja, ja aber oder nein sagen können – nochmals sage und schreibe 150 Millionen CHF warten. Eine für die Stadt Aarau unglaubliche Summe. Und tatsächlich beschleicht auch uns ab und zu das Gefühl, dass für den Stadtrat das ganze Projekt – also nicht nur der heutige Antrag – ungefähr gleich behandelt wird wie ein Kindergarten mit gut 3 Millionen CHF.

Fragen, die schon beantwortet sind

Zurück zum konkreten Antrag. Die SVP stellt in ihrem Rückweisungsantrag diverse Fragen. Bei einer nicht unerheblichen Anzahl davon frage ich mich, ob die erste Vorlage, die zweite Vorlage, die teilweise unbefriedigenden Antworten vom Stadtrat auf die Fragen aus dem Einwohnerrat, 2 mehr oder weniger brauchbare Infoveranstaltungen, 2 FGPK-Protokolle – und falls man lieber nur Zeitung liest – mindestens ein sehr ausführlicher Artikel in der AZ nicht gelesen oder schon wieder vergessen worden sind.

Ein exemplarisches Beispiel: «Inwiefern besteht ein Handlungsbedarf» – die allererste Frage.

Die Botschaft führt dazu unter anderem aus: «Aufgrund der prognostizierten Schülerzahlenentwicklung war davon auszugehen, dass zukünftig ein zusätzlicher Bedarf von 16 Abteilungen notwendig sein wird. Die Schulraumplanung von 2018/19 bis 2029/30 bestätigte die bisher bekannte Entwicklung der Schülerzahlen.» Und wer sich in den letzten gefühlt 20 Jahren einmal ins OSA gewagt hat, müsste den Handlungsbedarf auch sofort erkannt haben. Und gerade bei OSA wird weiter zuwarten sicher nicht billiger.

Fragen, die fehlen

Andererseits fehlen dann für unser Verständnis Fragen zu Sachen, die aus unserer Sicht tatsächlich nicht genügend in den Unterlagen geklärt sind. Zum Beispiel: Wo, wann, in welchem Umfang und mit welchen Kompetenzen werden die diversen Stakeholder einbezogen? Aus unserer Sicht müsste das so schnell und umfassend wie möglich inklusive echter Kompetenzen passieren. Oder was passiert, wenn eine von den vielen Abhängigkeiten nicht eingehalten werden kann?

Unter anderem dazu muss der Stadtrat dringend nachbessern. Entsprechend wird aus dem Zentrum in den nächsten paar Wochen noch ein Vorstoss eingereicht. Aber wir wollen den Zeitplan nicht ausbremsen. Somit werden wir der Rückweisung mehrheitlich nicht zustimmen.

Warnung

Aber auch wenn das Zentrum zumindest grossmehrheitlich den Rückweisungsantrag ablehnen wird, werden wir keine Skrupel haben, den nächsten Projektschritt abzulehnen, falls relevante Fragen bis dann nicht zufrieden geklärt sind. Und Stand heute wäre meine persönliche Einschätzung: Mit dem jetzigen Groove stehen die Chancen bestenfalls bei rund 50 Prozent, dass der nächste Projektschritt genügend gut daherkommt.

Zusammengefasst: Das Zentrum wünscht sich mehrheitlich, dass der Rat den Rückweisungsantrag ablehnt.

Danke.

PS: Die Governance zwischen KSAB und Stadt ist ein Problem. Nur lösen wir das auch mit einer Rückweisung für diesen Kredit nicht.