Werte Anwesende

WOSA ist die Kunst, die Steuerung des Budgets unmöglich zu machen. Das wäre die bösartige Variante.

Oder ich könnte sagen: WOSA ist ein gut gemeintes, praktisch schwer umsetzbares Instrument – das trotzdem besser ist als alle bekannten Alternativen. Also hervorragende Voraussetzungen, um beim Wort WOSA innerlich abzuschalten.

Ich getraue mich entsprechend nicht, in den Rat zu schauen. Ich befürchte glasige Augen. Weggetretene Blicke. Und das schon vor dem Apéro.

Um Sie alle wieder zu aktivieren, mache ich jetzt ein Experiment. Ich versuche, mit dieser Rede die Grundidee von WOSA zu erklären – und gleichzeitig ein vollständiges Kommissionsreferat zu halten. Gefühlt die schwierigste Rede in doch schon einigen Jahren Einwohnerrat.

Was ist WOSA?

WOSA steht für Wirkungsorientierte Stadtverwaltung Aarau. Die Idee: Wir legen für jede Produktegruppe Steuerungsvorgaben fest – Standards für Menge und Qualität. Und wir definieren Indikatoren, um zu messen, ob diese Standards erreicht werden. Tönt vernünftig. Ist es auch.

Nehmen wir diese Rede als Beispiel.

Die Produktegruppe heisst: Einwohnerratssitzung. In der Produktegruppe hat es ein Produkt. Das Produkt heisst: Kommissionsreferat. Für dieses Produkt gibt es ein Wirkungs- und Leistungsziel, das auch für die ganze Produktegruppe gilt. Das Wirkungs- und Leistungsziel für die Einwohnerratssitzung heisst somit: Der Einwohnerrat versteht, worum es geht und was die Kommission beantragt.

Das muss man natürlich messen. Darum gibt es den Indikator zum Messen: Anteil der Ratsmitglieder, die am Schluss noch zuhören.

Der Sollwert wäre dann: mindestens 80 Prozent.

Wenn also jetzt da vor mir bereits mehr als jede Fünfte Weihnachtsgeschenke auf Digitec bestellt – habe ich den Sollwert verfehlt. Dann muss nachgesteuert werden. Besserer Einstieg. Kürzere Sätze. Mehr Humor.

Das ist WOSA.

Und wenn die Anpassungen in der Rede nicht langen? Dann brauche ich mehr Ressourcen – mehr Vorbereitungszeit, mehr Geld. Oder ich ändere den Indikator, um mit den bestehenden Ressourcen klarzukommen. Der neue Indikator wäre dann: «Anteil der Ratsmitglieder, die nicht schlafen.» Das wäre einfacher. Oder ich senke den Sollwert: 30 Prozent Aufmerksamkeit genügen mir auch.

Auch das ist WOSA.

Die heutige Botschaft

Der Stadtrat hat die Wirkungs- und Leistungsziele sowie die Indikatoren für dreizehn Produktegruppen überarbeitet. Präzisere Formulierungen. Messbarere Indikatoren. Mehr Steuerungswirkung für uns Einwohnerrät:innen.

So weit die Theorie.

Empfehlung der Kommission

Die Kommission hat in zwei Lesungen beraten – begleitet von Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker und Controller Matthias Mundwiler als Auskunftspersonen. Beiden und auch Stefan Berner danke ich – ich glaube, auch sie haben Nerven gebraucht.

In der Praxis hat dann die Kommission das nicht ganz immer so gesehen wie der Stadtrat. Sie beantragt zwar einstimmig Zustimmung – allerdings mit einer Ausnahme und mehreren Ergänzungen.

Die Ausnahme ist die Produktegruppe 14, «Gesetzliche Beiträge», geht zurück an den Stadtrat. Im IT-Bereich haben wir einen grossen Kostenblock – aber keine Ahnung, was ein Standardarbeitsplatz kostet. Ohne diese oder ähnlich gelagerte Information können wir nicht steuern.

Das ist, als würde ich diese Rede halten, ohne zu wissen, wie die maximale Länge sein darf. Nach einer halben Stunde schlafen alle ein. Und ich merke es nicht einmal.

Zu den Ergänzungen – ein paar Beispiele:

• Beim Zivilstandsamt will die Kommission, dass der Indikator für Bearbeitungsfristen einen klaren Prozentwert als Sollwert bekommt.
• Beim Kapitaldienst beantragt die Kommission einen Indikator für ESG-konforme, also nachhaltige Anlagen – bei 115 Millionen Franken Fondsvolumen ist das zeitgemäss und entspricht dem Paragraph 10a von unserer Gemeindeordnung. Einstimmig waren wir hier aber nicht.
• Bei der Kultur ergänzen wir einen Indikator für digitale Kulturvermittlung.

Die Kommission hat also versucht – Betonung auf versucht – Einfluss zu nehmen. Präzisere Indikatoren. Qualitative Aussagen.

Aber was steuern wir eigentlich, wenn wir bei der Kulturvermittlung zwei APG-Ständer mehr oder weniger wollen? Was sind die finanziellen Auswirkungen? Leider: Da haben wir weiterhin keine oder nur wenig Ahnung.

Einschätzung

Das Fazit ist also gemischt. Ja, die Indikatoren sind modernisiert. Ja, einige Formulierungen sind präziser. Aber die Steuerungsmöglichkeiten für den Einwohnerrat? Nicht wesentlich besser.

Und hier liegt das eigentliche Problem.

Viele der neuen Indikatoren verweisen auf Konzepte und Pläne. «Schneeräumkonzept liegt vor und wird umgesetzt.» «Grünanlagenbewirtschaftungsplan liegt vor und wird umgesetzt.» Tönt gut.

Aber wer genehmigt diese Konzepte? Der Stadtrat.

Wir als Einwohnerrat definieren gemäss Paragraph 6 des WOSA-Reglements die Steuerungsvorgaben. Aber der Inhalt dieser Vorgaben – was genau geräumt wird, in welcher Qualität, mit welchen Prioritäten – das steht in Konzepten – und die bekommen wir nie zur Behandlung.

Und wenn wir die Konzepte nie sehen, können wir auch nicht darüber diskutieren. Und schon gar nicht steuern.

Paragraph 6 sagt auch: Der Einwohnerrat bestimmt den Detaillierungsgrad der Vorgaben. Er beschränkt sich auf Wesentliches. Aber «Wesentliches» heisst nicht «gar nichts».

Wenn wir nur noch die Umsetzung von Konzepten absegnen, von denen wir den Inhalt nicht kennen, erfüllen wir unsere Aufgabe nicht mehr.

Ein Kommissionsmitglied hat es so formuliert: «Es ist mehr Kosmetik als Chirurgie.» Nur ein Verweis auf ein Konzept macht die politische Diskussion schwierig. Wenn nicht unmöglich.

Deshalb haben wir beispielsweise bei der Produktegruppe 70 nachgebessert. Das Leistungsziel zur Schneeräumung enthält neu explizit, dass Hauptachsen inklusive Fuss- und Velowege prioritär geräumt werden. Das steht jetzt im Ziel selbst – nicht versteckt in einem Konzept.

Kosmetik oder Chirurgie – das überlasse ich Ihnen.

Die Kommission ist sich aber bewusst: Wir können nicht bei jedem Indikator das ganze Konzept ins Leistungsziel schreiben. Aber wir erwarten, dass bei den kommenden Überarbeitungen dieser Punkt ernst genommen wird.

Konzepte sind gut. Aber wenn der Einwohnerrat nur noch die Umsetzung von Konzepten absegnet, von denen er den Inhalt nicht kennt, ist WOSA nicht mehr wirkungsorientiert. Dann ist WOSA nur noch Bürokratie.

Und – dem Stadtrat wird es vielleicht nicht gefallen – es gibt durchaus Ideen, wie die Kommission wirkungsvoller mehr Leistung zugunsten des Einwohnerrats erbringen kann.

Zusammenfassung

Die Kommission beantragt einstimmig, die Wirkungs- und Leistungsziele der Produktegruppen 01, 02, 03, 05, 10, 12, 13, 15, 20, 21, 23 und 70 gutzuheissen – unter Berücksichtigung der Abänderungsanträge. Die Produktegruppe 14 soll zur Überarbeitung zurück.

Bürokratie ist die Kunst, das Mögliche unmöglich zu machen.

WOSA soll das Gegenteil sein: die Kunst, das Nötige messbar und steuerbar zu machen. Ich glaube, wir haben noch ein bisschen Weg vor uns. Aber der erste Schritt ist gemacht.

Und was diese Rede betrifft: Ich hoffe, es sind weniger als 20 Prozent, die gerade am Geschenkeshoppen sind.

Danke.